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Einsatz verdeckter Ermittlerin in Hamburg
Inneres/Kleine Anfrage - 09.12.2014
Berlin: (hib/STO) „Einsatz einer verdeckten Ermittlerin im Auftrag von Bundesbehörden in Hamburg“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/3389). Wie die Abgeordneten darin schreiben, wurde Anfang November dieses Jahres bekannt, „dass in den Jahren 2000 bis 2006 eine Beamtin des Landeskriminalamtes Hamburg als verdeckte Ermittlerin als ,Iris Schneider in unterschiedlichen Zusammenhängen der außerparlamentarischen Linken eingesetzt wurde“. Aus einer Kleinen Anfrage der Hamburger Bürgerschaftsfraktion Die Linke ergebe sich, dass diese Beamtin nur wenige Monate als sogenannte nicht offen eingesetzte Polizeibeamtin eingesetzt und danach als verdeckte Ermittlerin auf Grundlage von gerichtlichen Beschlüssen in Ermittlungsverfahren eingesetzt wurde, die durch die Bundesanwaltschaft geführt wurden. Wissen will die Fraktion unter anderem, inwiefern die Darstellung zutrifft, nach der „Iris Schneider“ im Zeitraum von 2000 bis 2006 als verdeckte Ermittlerin für das Bundeskriminalamt beziehungsweise im Rahmen von Ermittlungsverfahren für die Bundesanwaltschaft tätig war.
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