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Informationsaustausch von Geheimdiensten
Inneres/Kleine Anfrage - 02.09.2015
Berlin: (hib/STO) "Informationsaustausch durch bundesdeutsche Geheimdienste und/oder polizeilicher Sicherheitsbehörden mit ausländischen Geheimdiensten beziehungsweise anderen Sicherheitsbehörden" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5852). Darin erkundigt sich die Fraktion unter anderem danach, mit welchen ausländischen Geheimdiensten ein Informationsaustausch, "insbesondere eine Weitergabe beziehungsweise Entgegennahme personenbezogener Daten von welchen deutschen Diensten beziehungsweise polizeilichen Sicherheitsbehörden" stattfindet.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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