Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 09
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Speichersachverhalte in der Visa-Warndatei
Inneres/Antwort - 04.09.2015
Berlin: (hib/STO) Am 1. August dieses Jahres sind in der Visa-Warndatei laut Bundesregierung 22.348 Sachverhalte zu 16.794 Personen oder Organisationen gespeichert gewesen. 22.268 dieser Sachverhalte standen in Verbindung mit einer Einzelperson und 80 in Verbindung mit einer Organisation, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5817) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5728) erläutert. Zur Frage der Abgeordneten nach "signifikanten Effekten der Visa-Warndatei in den Deliktsbereichen, gegen die sich die Visa-Warndatei richten soll", schreibt die Bundesregierung, sie werde im Rahmen einer nach dreijähriger Betriebszeit durchzuführenden Evaluation näher untersuchen, welche Effekte durch die Datei erzielt werden. Wie die Fraktion in ihrer Anfrage ausgeführt hatte, trat das Gesetz zur Errichtung einer Visa-Warndatei am 1. Juni 2013 in Kraft.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein