Berlin: (hib/ROL) Der Anteil der Schüler ohne Schulabschluss geht weiter zurück. Das unterstreicht die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8974) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8750). Die Bundesregierung betont, dass jedes Kind, jeder Schüler und jeder Erwachsene in Deutschland die bestmöglichen Bildungschancen erhalten sollen, unabhängig von der kulturellen oder sozialen Herkunft und den materiellen Möglichkeiten. Vielfach sei es gelungen, die Kluft bei den Bildungschancen zu verringern, auch zwischen Kindern und Jugendlichen mit und ohne Migrationshintergrund. Hier seien gleichwohl weitere Anstrengungen notwendig, gerade auch im Hinblick auf die Menschen, die neu nach Deutschland gekommen sind, heißt es in der Antwort. Mit Blick auf die verfassungsmäßigen Zuständigkeiten komme der Bildungspolitik der Länder dabei eine besondere Bedeutung zu.

Die Bundesregierung unterstreicht zudem, dass die Betreuungsquote von Kindern mit Migrationshintergrund im Zuge des Ausbaus der Kindertagesbetreuung gestiegen sei. Seit dem 1. August 2013 gilt der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege für jedes Kind ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Besuchten 2013 nur 17 Prozent der unter Dreijährigen und 85 Prozent der Drei- bis Sechsjährigen Kindertageseinrichtung oder Kindertagespflege, so waren es 2015 bereits 22 Prozent beziehungsweise 90 Prozent. Dennoch liege die Betreuungsquote von Kindern mit Migrationshintergrund immer noch deutlich unter jener der ohne Migrationshintergrund.

Bei den Maßnahmen in den allgemeinbildenden Schulen weist die Bundesregierung auf die Zuständigkeit der Länder hin, betont aber gleichzeitig mit flankierenden Maßnahmen wie "Kultur macht stark", die Bildungsgerechtigkeit zu fördern. Bei dem Programm fördert der Bund mit außerschulischen Maßnahmen bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche im Alter von 3 bis 18 Jahren. Dazu gehören Projekte zur Leseförderung, Ferienfreizeiten, Musik-, Tanz-, Theater- oder Zirkusprojekte. Bislang wurden mit dem Programm seit 2013 rund 400.000 Kinder gefördert.

Auch im Bereich der beruflichen Ausbildung will der Bund die Unterstützung für junge Menschen weiter ausbauen. Zentral dabei ist die Initiative "Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsabschluss". Angestrebt ist die Verankerung eines konsequenten und effizienten Prozesses mit Berufs- und Studienwahlorientierung mit Potenzialanalyse und Praktika sowie Berufseinstiegsbegleitung für den Übergang von der Schule bis zum Berufsabschluss.

Der Bereich Hochschule fällt, ebenso wie die Schulen, primär in die Zuständigkeit der Länder. Der Bund unterstützt jedoch mit einer Vielzahl von Maßnahmen Teilhabe- und Bildungschancen und die Integration junger Erwachsener. Beispielhaft nennt die Bundesregierung das BAföG, dass der Bund seit 2015 allein finanziert. Das BAföG soll junge Menschen dabei unterstützen, unabhängig von der finanziellen Situation ihrer Familie eine Ausbildung zu machen.

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