Am 13. und 14. Februar 2013 treffen sich die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Teilnehmerstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zu ihrer 13. Wintertagung in Wien.

Für den Deutschen Bundestag wird eine siebenköpfige Delegation unter der geschäftsführenden Delegationsleitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD) an der Wintertagung teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind: Alois Karl (CDU/CSU), Jürgen Klimke (CDU/CSU), Elvira Drobinski-Weiß (SPD), Josip Juratovic (SPD), Franz Thönnes (SPD), und Inge Höger (DIE LINKE.).

Während der Wintertagung treten sowohl der Ständige Ausschuss - das Lenkungsgremium der OSZE PV - als auch die drei Allgemeinen Ausschüsse der Parlamentarischen Versammlung zu Beratungen zusammen. Auf der Tagesordnung für eine gemeinsame Sitzung aller drei Allgemeinen Ausschüsse steht als Thema die Zunahme von Extremismus, Radikalismus und Fremdenfeindlichkeit als Herausforderungen für die OSZE-Region. In den Ausschüssen werden die Themen der parlamentarischen Kontrolle von Streit- und Sicherheitskräften, die Kooperation bei der Gewässerbewirtschaftung im OSZE-Raum sowie der Grundsatz der Rechtsstaatlichkeit in der OSZE behandelt. Daneben findet eine Sonderdebatte zur aktuellen Situation in der Ukraine statt.

Die Wintertagung der OSZE PV dient auch dem Gedankenaustausch mit Vertretern der Exekutive der OSZE. Von dieser Seite haben ihre Teilnahme an der Tagung zugesagt: Lamberto Zannier, Generalsekretär der OSZE; Janez Lenarcic, Direktor des Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR); Robert Kvile, Vorsitzender des OSZE-Ausschusses für menschliche Dimension; Yurdakul Yigitgüde, Koordinator der OSZE für Wirtschaft und Umwelt; Ol´ga Algayerova, Vorsitzende des OSZE-Ausschusses für Wirtschaft und Umwelt sowie Adam Kobieracki, Direktor des OSZE Konfliktpräventionszentrums.

Abg. Doris Barnett (SPD) hat im Vorfeld der Wintertagung ein Interview gegeben und sich über die mögliche Rolle der OSZE PV beim aktuellen Konflikt in der Ukraine geäußert. Das vollständige Interview ist auf der Homepage des Deutschen Bundestages unter: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2014/49444649_kw06_barnett_interview/index.html zu finden. Weitere Informationen über die 13. Wintertagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.

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