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Berlin: (hib/STO) "Aktivitäten des Military Engineering Centre of Excellence (Mileng Coe) in Ingolstadt" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9226). Wie die Fraktion darin schreibt, wurde das Mileng Coe 2006 initiiert und befindet sich in der Pionierkaserne der Bundes... mehr
Berlin: (hib/STO) "Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9176). Danach musste vor dem 1. April 2013 bei Straftaten, die Bundes... mehr
Berlin: (hib/STO) Um "Deutschland als Führungsnation einer EU-Battlegroup" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9150). Wie die Abgeordneten darin ausführen, hat Deutschland am 1. Juli dieses Jahres als "lead nation" die Führung einer EU-Battlegroup übernommen, d... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem Zeitplan zur Beschaffung von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen der MALE-Klasse befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/9075) die Fraktion Die Linke. Die Bundeswehr wolle die Drohnen vom Typ "Heron TP Block 2" als Übergangslösung beschaffen. Die Abgeordneten wollen von der... mehr
Die geplante Verstärkung der Militärpräsenz in Osteuropa soll Russland demonstrieren, dass die Nato „verteidigungsfähig und verteidigungswillig“ ist, sagt der CDU-Abgeordnete Karl A. Lamers (Foto) im am 11. Juli erschienenen Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktionen des Bundestages setzen sich für eine bessere Entschädigung von radarstrahlengeschädigten Soldaten der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA) ein. In einem gemeinsamen Antrag (18/9032) fordern CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregie... mehr
Die Fraktion Die Linke ist am 7. Juli mit drei Anträgen zur Sicherheits- und Friedenspolitik gescheitert. Die übrigen Fraktionen kritisierten die Anträge, die unter anderem den Austritt aus der Nato und den Abzug der USA, Großbritanniens und Frankreichs aus Deutschland forderten. mehr
Die Friedens- und Sicherheitspolitik ist am Donnerstag, 7. Juli, Thema im Bundestag. Abgestimmt wird über Anträge der Linken, die Nato durch ein System der Sicherheit unter Einschluss Russlands zu ersetzen und keine Bundeswehr-Einheiten nach Litauen zu verlegen. mehr
Berlin: (hib/PK) Das angespannte Verhältnis zwischen der Nato und Russland ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/8606) der Fraktion Die Linke. Die Nato setze gegenüber Russland längst wieder auf das Prinzip Abschreckung. In schneller Folge fänden Großmanöver an der Grenze Russlands statt. Es häufte... mehr
Dialog einerseits, Abschreckung andererseits: Diese Strategie gegenüber Moskau in der Ukraine-Krise befürwortet Karl A. Lamers (Foto) im Interview. Der CDU-Abgeordnete leitet die Bundestagsdelegation zur Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 27. bis 30. Mai. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Einflussmöglichkeiten der soldatischen Interessenvertretungen sollen gestärkt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Soldatenbeteiligungsgesetzes (18/8298) vor. Konkret sollen die Ende 2012 in der Übergangsphase der Neuausrichtung der Bundes... mehr
Der Wehrbeauftragte Hans-Peter Bartels hat seine Forderung nach personeller Aufstockung der Bundeswehr und höheren Ausgaben für Verteidigung erneuert. 2016 müsse eine „Trendwende“ eingeleitet werden, sagte er am 28. April in der Debatte zum Wehrbericht 2015. mehr
Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels, fordert eine deutlich bessere personelle, materielle und finanzielle Ausstattung der Bundeswehr. Dies geht aus seinem Jahresbericht 2015 hervor, den der Bundestag am Donnerstag, 28. April, erstmals berät. mehr
Zur Bekämpfung der Schleuser im Mittelmeer eignet sich die Nato am besten, sagt Roderich Kiesewetter (Foto) im Interview. Der CDU-Abgeordnete ist Vize-Delegationsleiter zur Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom 6. bis 8. April in Den Haag. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die geplante Wiederaufnahme von Testflügen mit dem Prototypen der "Euro Hawk"-Aufklärungsdrohne der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/7836) will sie unter anderem wissen, inwiefern das Luftfahrtamt der Bundeswehr bereits mit de... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über den Einsatz der Deutschen Marine vor und während der Operation EUNAVFOR MED. In einer Kleinen Anfrage (18/7837) will sie unter anderem wissen, wie viele Menschen deutsche Schiffe und die Schiffe anderer europäischer Staaten seit Anfan... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr hat zwischen 2010 und 2015 die Produktion von fünf größeren Fernseh- und Kinofilmen unterstützt. Die geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/7808) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7558) hervor. Für die Dreharbeiten der "Tatort"-Folge "Spiel... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Situation von minderjährigen Soldaten bei der Bundeswehr. In einer Kleinen Anfrage (18/7787) will sie unter anderem wissen, ob es für sie speziell geschulte Ansprechpartner gibt und an wen sie sich im Fall von sexuellen Belästigun... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Bundeswehr wird bewaffnungsfähige Drohnen vom Typ Heron TP des israelischen Herstellers Israel Aerospace Industries leasen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7725) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7426) mit. Eine Entscheidung darüber, wie v... mehr