Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung will die Richtlinie zur Förderung der Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge und den ersten Förderaufruf dazu "möglichst" noch 2016 veröffentlichen. Dies geht aus ihrer Antwort (18/9270) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9139) her... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Regulierung von Bergschäden im Saarland erfolgt nach den Vorgaben des Bundesberggesetzes und des Bürgerlichen Gesetzbuchs im Innenverhältnis zwischen den Schäden verursachenden Bergbauunternehmen und dem jeweiligen Geschädigten. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Ant... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über eine Gesamtbilanz des Bundesverkehrswegeplanes 2003 will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9301) informieren. In insgesamt 39 Fragen soll die Bundesregierung Auskunft geben, wie viele Kilometer Neu- und Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen das Fern... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Anzahl der deutschen Handelsschiffe unter deutscher Flagge ist 2008 kontinuierlich zurückgegangen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9294) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9171) hervor. Deshalb habe sich der Verband Deutscher Reeder (VDR) im... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Für den Neubau der Autobahn 20 zwischen Westerstede und Hohenfelde kann von einem Flächenverbrauch von 1.952 Hektar ausgegangen werden. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9205) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8945) mitteilt, würden davon ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Aus den Mitteln der zwischen dem Bund und den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) des Bundes geschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II (LUF II) dürfen maximal 497 Millionen Euro für das Neubauprojekt "Stuttgart 21" eingesetzt werden. Dies teilt die Bundesregi... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um Verzögerungen der Bauarbeiten am Kanaltunnel in Rendsburg, der den Nord-Ostsee-Kanal unterquert, geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9213). Gefragt wird nach den seit dem Jahr 2000 durchgeführten Bauarbeiten und nach dem Abschluss der 2011 ... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ob es durch die Umsetzung von Maßnahmen des vordringlichen Bedarfs im Bundesverkehrswegeplan zu einer erheblichen Beeinträchtigung von Natura-2000-Gebieten kommen könnte, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9229) erfahren. Die Regierung soll au... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Nach den Maßnahmen der Bundesregierung zur Ankurbelung des Absatzes von Elektrofahrzeugen erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9139). Die Bundesregierung soll angeben, warum es für den Kauf bestimmter und in der Anfrage aufgeführter Fahr... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um fundierte Kenntnisse über die Havarie des Frachters Purple Beach in der Nordsee zu haben, müsse der Abschluss der Untersuchungen der Bundesstelle für Seeunfalluntersuchungen abgewartet werden. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9130) auf eine Kleine Anfrag... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung will einen Gesetzentwurf zur Ratifikation der Hongkong-Konvention für umweltfreundliches Schiffsrecycling und zur Verbesserung von Arbeitsbedingungen in den Abbruchwerften noch in dieser Legislaturperiode vorlegen. In der Antwort (18/9159) auf eine Kleine Anf... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Begrenzung der Kohlendioxid-Emissionen des internationalen Luftverkehrs macht die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema einer Kleinen Anfrage (18/9158). Die Bundesregierung soll angeben, ob ein kohlenstofffreies Wachstum des Luftverkehrs nach 2020 ausreichen würde, um der... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Um die Schiffsbesetzungsverordnung (SchBesV), die Zahl und Qualifikation von Besatzungen auf Handelsschiffen unter deutscher Flagge regelt, geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9171). Die Abgeordneten wollen unter anderem erfahren, wie sich die Zahl deutsc... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Ob die Bundesregierung Ansprüche gegen Bergbautreibende im Saarland geltend gemacht hat, will die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9149) erfahren. Gefragt wird nach Bergschäden an Bundesverkehrsinfrastruktur, Fernstraßen und Schienenwegen. Bei der Klei... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die Möglichkeit, im Rahmen eines Typgenehmigungsverfahrens für Personenkraftwagen (Pkw) die Software offenlegen zu lassen, wird nach Angaben der Bundesregierung in bisher geltenden Emissionsvorschriften nicht explizit beschrieben. Wie die Regierung in ihrer Antwort (18/9110) auf... mehr 

Berlin: (hib/HLE) Die genaue Linienführung des Straßenneubauvorhabens Gesamtumfahrung Bundesstraße 29 Aufhausen, Bopfingen, Trochtelfingen und Pflaumloch ist noch nicht festgelegt worden. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9016) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Nach Auffassung der Bundesregierung beinhaltet die Genehmigung für einen eigenwirtschaftlichen Verkehr keine gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen, für die Ausgleichleistungen gewährt werden dürfen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9008) auf eine Kleine An... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Schiffsrecycling und die Verwertung gebrauchter Handelsschiffe will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8944) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, bis wann die Bundesregierung die Hongkong-Konvention für umweltfreundlich... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Reale CO2-Messungen bei Pkw sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9011). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wieso das Bundesverkehrsministerium in seinem Bericht der Untersuchungskommission "Volkswagen" keine Ergebnisse über CO2-Emissi... mehr