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Berlin: (hib/PK) Die Verbrennung von Braunkohlestaub in Asphaltmischanlagen für den Straßenbau ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/9320) der Fraktion Die Linke. Der Betrieb dieser Anlagen stehe unter anderem wegen der dabei ausgestoßenen Luftschadstoffe in der Kritik. Die Abgeordneten wollen von ... mehr
Berlin: (hib/PK) Holz als Baustoff muss sich nach Ansicht der Bundesregierung sein Marktpotenzial in der Konkurrenz selbst erschließen. Insofern sei keine nationale Holzbaustrategie nach schwedischem Vorbild geplant, heißt es in der Antwort (18/9322) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage de... mehr
Der Bericht der Endlagerkommission beschäftigt den Umweltausschuss in einem öffentlichen Fachgespräch am Mittwoch, 28. September. Die Kommission, die zwei Jahre lang getagt hatte, übergab ihren Abschlussbericht am 5. Juli an Bundestagspräsident Norbert Lammert. mehr
Die deutschen Regelungen zum Gerichtszugang in Umweltangelegenheiten stehen teilweise nicht im Einklang mit Anforderungen der Vereinten Nationen. In einer Anhörung befasst sich daher der Umweltausschuss am Montag, 26. September, mit Änderungen am Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz. mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt in einer Kleinen Anfrage (18/9220) nach der Gewässerqualität in Niedersachsen. Hintergrund sind die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Unter anderem wollen die Fragesteller von der Bundesregierung wissen, welche Grundwasser- und Ober... mehr
Berlin: (hib/SCR) Den Einsatz von Holz und weiteren nachwachsenden Rohstoffen im Baubereich thematisiert eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9156). In ihrer Vorbemerkung fordern die Grünen, Energieeinsparung beim Bau nicht nur in Hinblick auf die Nutzungsphase zu betrachten... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Umsetzung des UN-Nachhaltigkeitsziels zu Konsum- und Produktionsmustern ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9182). Die Fragesteller wollen unter anderem Auskunft über die Umsetzungspläne der Bundesregierung und zu relevanten Teilbereic... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über einen Atomtransport in die Vereinigten Staaten. In einer Kleinen Anfrage (18/9118) beruft sich die Fraktion dabei auf Medienberichte über den Transport Ende Januar 2016, der über den Hafen Nordenham abgewickelt worden sei, und will u... mehr
Berlin: (hib/SCR) Auswirkungen gesundheitsgefährdender Holzschutzmittel sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9178). Die Fragesteller beziehen sich dabei auf Mittel, die bis 1989 im Einsatz gewesen seien und unter anderem PCP enthielten. In der Vorbemerkung ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Eine mögliche Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung (Salvo) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9115). Die Fragesteller interessieren sich unter anderem für die Verbändeanhörung zu einem Änderungsverordnungsentwurf, die Ressortabstimmung inner... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt in einer Kleinen Anfrage (18/9121) nach der Gewässerqualität in Nordrhein-Westfalen. Hintergrund sind die Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie. Unter anderem wollen die Fragesteller von der Bundesregierung wissen, welche Grundwasser- un... mehr
Berlin: (hib/SCR) Das Thema Altersvorsorge über Sparen in Bau- und Wohnungsgenossenschaften greift die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9134) auf. Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten unter anderem Auskunft über die Inanspruchnahme von Vorsorgemöglichkeiten n... mehr
Berlin: (hib/SCR) Für 572 von 651 Oberflächengewässern in Sachsen sind im ersten Bewirtschaftungsplan von 2009 Ausnahmen von der Zielerreichung der EU-Wasserrahmenrichtlinie beantragt worden. In 572 Fällen aufgrund des ökologischen Zustands, in 136 wegen des chemischen Zustandes. In einem Wasserk... mehr
Berlin: (hib/SCR) Den Ausstoß der "Super-Klimagase" Schwefelhexafluorid und Stickstofftrifluorid thematisiert eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9013). Die Fragesteller weisen darauf hin, dass beide Gase sehr klimaschädlich seien, und fragen die Bundesregierung unter anderem, ob sie S... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/8935) Unregelmäßigkeiten bei Reaktorbauteilen der französischen Schmiede Creusot Forge. Die Fragesteller wollen unter anderem wissen, welche Bauteile und, daraus folgend, welche Atomkraftwerke konkret b... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Chemikalien-Klimaschutzverordnung wird geändert. Mit einer Änderungsverordnung (18/8959) soll die Verordnung an neue europarechtliche Vorgaben angepasst werden, die sich laut Bundesregierung vor allem aus der Ablösung der EG-F-Gas-Verordnung Nr. 842/2006 durch die EU-Verordn... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung thematisiert in einer Antwort (18/8979) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8753) Störfallszenarien in Druckwasserreaktoren. Konkret geht es um die Folgen eines Dampferzeuger-Heizrohrlecks. Die Bundesregierung bezieht sich in ihrer ... mehr
Berlin: (hib/SCR) Der Bundesregierung liegen keine detaillierten Kenntnisse zur Kühlwasserentnahme von Kraftwerken vor. Die Kühlwassernutzung werde durch die Oberflächengewässerverordnung geregelt, deren Vollzug durch die Länder übernommen werde. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (1... mehr
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke fordert, die Brennelementesteuer beizubehalten. In einem Antrag (18/9124) führt sie aus, dass es für die Befristung der Steuer bis Ende 2016 keine „plausiblen Gründe“ gebe. Stattdessen solle die Steuer bis 2022 erhoben werden. Dann endet die Genehmigung fü... mehr