02.09.2016 - Debatten in Gebärdensprache
Das Parlamentsfernsehen sendet am Mittwoch, 7. September, die Generalaussprache ab 9 Uhr im Internet mit Live-Dolmetschung in Gebärdensprache und untertitelt für Gehörlose und Hörgeschädigte. mehr
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Berlin: (hib/AW) 431 Soldaten und Soldatinnen der Bundeswehr wurden zwischen dem 1. Juli 2014 und dem 30. Juni 2016 durch das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben als Kriegsdienstverweigerer anerkannt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9300) auf eine Kleine ... mehr
Der Bund will die Ausgaben für das Elterngeld 2017 um 200 Millionen Euro aufstocken. 6,2 Milliarden Euro sind dafür insgesamt vorgesehen. Der Bundestag berät den Haushalt des Ministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend am Donnerstag, 8. September. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Bundesprogramme gegen Linksextremismus und linke Militanz. In einer Kleinen Anfrage (18/9337) will sie unter anderem wissen, welche Geldmittel die Projekte aus dem Programmbereich "Modellprojekte zur Radikalisierungsprävention" be... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt nach der Situation von Eltern schulpflichtiger Kinder. In einer Kleinen Anfrage (18/9305) will sie unter anderem wissen, wie viele Schulkinder am Nachmittag eine Kindertageseinrichtung besuchen und wie viele das Angebot von Ganztagssch... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Informationen über die von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) angekündigte Einführung einer "Familienarbeitszeit" und eines "Familiengeldes". In einer Kleinen Anfrage (18/9381) will sie unter anderem wissen, wann die Bundes... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangen Auskunft zur Entwicklung des Kinderzuschlags. In einer Kleinen Anfrage (18/9317) wollen sie unter anderem darüber informiert werden, wie viele Eltern derzeit den Kinderzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz beziehen und wie viele ans... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die gesellschaftlichen Auswirkungen des Elterngeldes, das vor zehn Jahren eingeführt worden ist. In einer Kleinen Anfrage (18/9382) will sie unter anderem wissen, wie viele Kinder seit dem Jahr 2007 geboren wurden und wie viele Frauen... mehr
Berlin: (hib/AW) Über die Situation von Kindern in Flüchtlingsunterkünften will die Fraktion Die Linke informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/9286) will sie wissen, wann und wie die Bundesregierung die EU-Aufnahmerichtlinie und die darin festgelegten Schutzstandards für Kinder umsetzten ... mehr
Der Mutterschutz soll zukünftig auch für Schülerinnen und Studentinnen gelten. Dies sieht der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Novellierung des Mutterschutzrechts vor, der am Montag, 19. September, im Mittelpunkt einer Anhörung des Familienausschusses steht. mehr
Berlin: (hib/STO) Eine "geschlechtergerechte Leistungsbeurteilung in der Bundesverwaltung" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9254). Wie die Fraktion darin ausführt, ist es "erklärtes Ziel der Bundesregierung, mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen und dabei im öffen... mehr
Berlin: (hib/STO) Die Inanspruchnahme von Pflegezeit oder Familienpflegezeit ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9111) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8854). Danach hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend das Institut TNS Emn... mehr
Berlin: (hib/PK) Die zivilgesellschaftlichen Kontakte zwischen Russland und Deutschland sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9018) der Fraktion Die Linke. Im Juni sei das Jahr des deutsch-russischen Jugendaustausches 2016/2017 eröffnet worden. Die Koordinierungsbüros des Jugendaustausches in Deut... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit Kriegsdienstverweigerungen aus Gewissensgründen befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9003). Seit Aussetzung der Wehrpflicht seien Antragsteller in der Regel Soldaten, die in einem aktiven Dienstverhältnis stünden. Die unmittelbare Konfrontation mit... mehr
Berlin: (hib/AW) Nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen soll das Elterngeld und ElterngeldPlus zusammengelegt werden. Diese "KinderZeit Plus" soll auf 24 Monate ausgeweitet werden, von denen jedem Elternteil jeweils mindestens acht Monate zustehen. Dies fordern die Grünen in einem Ant... mehr
Nach dem Willen der Grünen sollen Elterngeld und ElterngeldPlus zusammengelegt werden. Die „KinderZeit Plus“ soll auf 24 Monate ausgeweitet werden. Dies fordern die Grünen in einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag, 7. Juli, in erster Lesung beraten hat. mehr
Prostituierte in Deutschland müssen sich künftig alle zwei Jahre bei den Kommunen anmelden und jedes Jahr eine Gesundheitsberatung absolvieren. Das sieht das Gesetz zum Schutz von Prostituierten vor, das der Bundestag am Donnerstag, 7. Juli, beschlossen hat. mehr
Freier von Zwangsprostituierten müssen künftig mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen. Das ist eine der Neuregelungen, die sich aus dem am Donnerstag, 7. Juli, beschlossenen Gesetz zur Umsetzung einer EU-Richtlinie zur Verhütung und Bekämpfung des Menschenhandels ergibt. mehr
Berlin: (hib/AW) Der Mutterschutz soll zukünftig auch für Schülerinnen und Studentinnen gelten. Dies sieht der von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf zur Novellierung des Mutterschutzrechts (18/8963) vor. Gemäß der Gesetzesvorlage können Schülerinnen und Stud... mehr
Berlin: (hib/AW) Der Familienausschuss hat das von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) vorgelegte Prostituiertenschutzgesetz (18/8556) gebilligt. Der Ausschuss verabschiedete den Gesetzentwurf am Dienstagabend in leicht geänderter Fassung mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD gegen das Votum ... mehr