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Ausschuss für Gesundheit

05.09.2016 - Neue Patientenberatung noch im Aufbau

Berlin: (hib/PK) Die seit 2016 unter neuer Trägerschaft organisierte Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) hat den geplanten Leistungsumfang offenbar noch nicht erreicht. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9484) auf eine Kleine Anfrage (18/9389) der Fraktion Bündnis 90/Die Grü... mehr 

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05.09.2016 - Diverse Ursachen für Arznei-Lieferengpässe

Berlin: (hib/PK) Von Lieferengpässen bei Arzneimitteln ist in der Regel nicht Deutschland allein betroffen. Es seien "keine spezifisch nur Deutschland betreffenden Ursachen für Lieferengpässe bekannt", heißt es in der Antwort (18/9460) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/9362) der Fra... mehr 

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01.09.2016 - Grüne fragen nach Patientenberatung

Berlin: (hib/EB) Das Beratungsangebot der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) durch den seit Januar 2016 zuständigen Träger Sanvartis GmbH thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9389). Die Bundesregierung habe erhöhte Fördermittel für die UPD damit begründet... mehr 

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31.08.2016 - Linke fragt nach medizinischem Cannabis

Berlin: (hib/EB) Die von der Bundesregierung geplante kontrollierte Ausgabe von Cannabis als Medizin ist Thema einer Kleinen Anfrage (18/9469) der Fraktion Die Linke. Laut Fragestellern besitzen in Deutschland mehr als 770 Patienten eine Ausnahmegenehmigung für den Konsum von Cannabis-Medizinalbl... mehr 

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31.08.2016 - Teilzeitausbildung in Heilberufen

Berlin: (hib/EB) Die Bundesregierung plant, Teilzeitausbildungen auch für medizinisch-technische Ausbildungsberufe zu ermöglichen. Das geht aus ihrer Antwort (18/9409) auf eine Kleine Anfrage (18/9298) der Fraktion Die Linke hervor. Im Hinblick auf die Vereinbarkeit von Beruf und Familie habe sie... mehr 

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19.08.2016 - Feststellung des Todes durch einen Arzt

Berlin: (hib/STO) Die Bezahlung der Feststellung des Todes eines Menschen durch einen Arzt ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/9408) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9297). Wie die Fraktion darin ausführte, besteht beim Tod eines Menschen die gesetzliche Pflicht, e... mehr 

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17.08.2016 - Lieferengpässe bei Arzneimitteln

Berlin: (hib/JOH) Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9362) der Fraktion Die Linke. Die Abgeordneten erkundigen sich mittels eines umfassenden Fragekatalogs unter anderem danach, welche Arzneimittel in den vergangenen zwölf Monaten betroffen waren beziehungsweise... mehr 

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16.08.2016 - Gesundheitsfonds wächst

Der Bundestag befasst sich am Donnerstag, 8. September, erstmals mit dem Etat des Gesundheitsministeriums für das Jahr 2017. In der Debatte dürfte es unter anderem um den Gesundheitsfonds sowie um die Finanzlage der gesetzlichen Krankenkassen gehen. mehr

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03.08.2016 - Linke fragt nach Ausbildung von MTA

Berlin: (hib/PK) Mit der Ausbildung und Berufspraxis von Medizinisch-Technischen Assistenten (MTA) befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9298). Für die Qualität der medizinischen Versorgung sei die Ausbildung in den einzelnen Berufen von herausragender Bedeutung. Um die... mehr 

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03.08.2016 - Kosten für Ausstellung eines Totenscheins

Berlin: (hib/PK) Die Kosten für die Ausstellung eines Totenscheins sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9297) der Fraktion Die Linke. Wenn ein Mensch sterbe, müsse ein Arzt den Tod feststellen und den Totenschein ausstellen. In der Regel müssten die Angehörigen für diese ärztliche Leistung bezahl... mehr 

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29.07.2016 - Bonusprogramme für bessere Gesundheit

Berlin: (hib/PK) Das gesundheitsbewusste Verhalten der Versicherten soll von den gesetzlichen Krankenkassen honoriert und gefördert werden. Mit den von den Kassen aufgelegten Bonusprogrammen könne das Ziel unterstützt werden, "die individuelle Gesundheit zu erhalten und zu bessern und die Solidar... mehr 

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15.07.2016 - Regierung will Studienregister erhalten

Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will das Angebot des Deutschen Registers Klinischer Studien (DRKS) kontinuierlich fortführen. Jedoch ist die künftige Anbindung sowie die Finanzierung noch ungeklärt, wie aus der Antwort (18/9131) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/8865) der Fraktion Bü... mehr 

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14.07.2016 - Robuste Lieferkette für Arzneimittel

Berlin: (hib/PK) Die Lieferkette für Arzneimittel soll "robuster" werden, um mögliche Engpässe zu vermeiden. Als Ergebnis des Pharmadialogs sei die Einrichtung eines "Jour Fixe" beschlossen worden mit dem Ziel, die Versorgungslage zu beobachten und zu bewerten. Zusätzlich wollten die Dialogpartne... mehr 

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12.07.2016 - Linke fordert mehr Personal für Altenpflege

Berlin: (hib/PK) Der höhere Versorgungsaufwand in der Altenpflege muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke mit mehr Personal bewältigt werden. In kaum einem anderen Berufsfeld sei der Personalnotstand seit Jahren so spürbar wie hier, heißt es in einem Antrag (18/9122) der Fraktion. Arbeitsverdich... mehr 

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12.07.2016 - Bonusprogramme der Krankenversicherung

Berlin: (hib/PK) Mit verhaltensabhängigen Tarifen, APPs und Wearables in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9058). Das Präventionsgesetz sehe vor, dass Krankenkassen ihren Versicherten Bonusprogramme für gesundhe... mehr 

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12.07.2016 - Kritik an Ratgeber für Asylbewerber

Berlin: (hib/PK) Mögliche Fehler in einem Ratgeber des Bundesgesundheitsministeriums für Asylbewerber sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9052) der Fraktion Die Linke. Das "Deutsche Ärzteblatt" habe kritisiert, dass in dem Ratgeber einige Punkte "verzerrt" dargestellt würden. Dies kann nach Ansi... mehr 

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07.07.2016 - „Mehr Zeitsouveränität“

Nach dem Willen der Grünen sollen Elterngeld und ElterngeldPlus zusammengelegt werden. Die „KinderZeit Plus“ soll auf 24 Monate ausgeweitet werden. Dies fordern die Grünen in einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag, 7. Juli, in erster Lesung beraten hat. mehr

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06.07.2016 - Experten für Vorgehen gegen Psychodrogen

Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sicherheitsexperten unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung, die zunehmende Verbreitung von sogenannten Neuen Psychoaktiven Stoffen (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden. Fachleute machten am Mittwoch anlässlich einer Anhörung des Gesundhei... mehr 

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06.07.2016 - Ausschuss billigt Transplantationsregister

Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss hat das von der Bundesregierung geplante zentrale Transplantationsregister gebilligt. Für den in den Beratungen noch leicht veränderten Gesetzentwurf (18/8209) votierten am Mittwoch im Bundestag die Fraktionen von Union und SPD. Die Linke und Bündnis 90/D... mehr 

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06.07.2016 - Unterstützung für NPS-Verbot 

Gesundheits- und Sicherheitsexperten haben am Mittwoch, 6. Juli, im Gesundheitsausschuss die Bemühungen der Bundesregierung unterstützt, die zunehmende Verbreitung sogenannter neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden.  mehr

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