Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Berlin: (hib/MIK) Im vergangenen Jahr wurden für Sanierungsmaßnahmen an Bundesfernstraßen im Saarland insgesamt 64,8 Millionen Euro ausgegeben. Im Jahr zuvor waren es 66,3 Millionen Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9473) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die G... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort 18/9474) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion die Linke (18/9301) auf 69 Seiten einen detaillierten Überblick über den Stand und die Kosten der Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2003. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Eine Aktualisierung der vorliegenden Kostenschätzung für den Ausbau der Betuweroute ist mit Abschluss der Entwurfsplanung vorgesehen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9480) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9369). Das Land Nordr... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Wassersport-Aktivitäten auf Nord- und Ostsee will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9424) informieren. Dabei geht es vor allem um das Kitesurfen und das Wasser-Jetski-Fahren im Nationalpark Wattenmeer. mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über Lastkraftwagen auf deutschen Straßen will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9393) informieren. Dabei geht es den Abgeordneten vor allem um die Rolle der Lkw beim Klimaschutz, bei den Straßenkosten und bei der Unfallhäufigkeit. So soll die ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die geplante Ortsumfahrung Augsburg (B 2) ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9437). Dabei geht es den Abgeordneten vor allem um die Kosten, den Flächenverbrauch und die Umweltauswirkungen des im Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 enthalt... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Neuausrichtung der Seelotsenausbildung ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9438). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob sie eine Neuausrichtung des Ausbildungswegs zu Seelotsen verfolgt und ob sie bei der Beibehaltung des bis... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung will die Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen ausweiten. Dazu hat sie einen Gesetzentwurf zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetzes vorgelegt. Bisher erhebt der Bund die Lkw-Maut auf rund 12.800 Kilometer Bundesautobahnen sowie auf rund 2.300 Kilometer autoba... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Sommer-Baustellen auf Bundesstraßen und Bundesautobahnen sind Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9395). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Baustellen auf Bundesautobahnen und Bundesstraßen zwischen dem 1. Juni und 1. Oktober 20... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Der Flächenverbrauch des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9397). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie hoch die Gesamtflächeninanspruchnahme für Straßenprojekte und der Verlust landwirtschaftliche... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den Bau der S-Bahn-Linie S21 (Nord-Süd-S-Bahn) in Berlin will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage informieren (18/9442). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wann die Nutzen-Kosten-Untersuchung dazu abgeschlossen ist und wie die ver... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Bund und Länder haben am 24. September 2015 vereinbart, die Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes im Rahmen der Bund-Länder Finanzbeziehungen ungekürzt über 2019 hinaus fortzuführen. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9433) auf eine Kleine Anfrage ... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) sowie die Hans-Joachim-Martini-Stiftung sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9347) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten interessiert unter anderen, wer seit 1996 Mitglied im BGR-Kuratorium war und welche... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Fertigstellung der Sanierung der beiden Tunnelröhren am Kanaltunnel Rendsburg hat sich in "Folge einer Vielzahl erst während der Sanierung erkennbarer Einzelschäden immer weiter verlängert". Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9325) auf eine Kleine Anfrage... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über die Beziehungen von Telekommunikationsunternehmen zur Bundesregierung will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9385) informieren. Die Abgeordneten interessiert untere anderem, an welchen Veranstaltungen der Bundesregierung Vertreter von Telekommunikatio... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Internationale Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) hat das Ziel eines kohlenstoffneutralen Wachstums ab 2020 beschlossen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9372) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9158) zum Klimaschutz im Luftverkeh... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Über den weiteren Ausbau der Betuweroute (Bahnstrecke in Nordrhein-Westfalen) will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9369) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob es Änderungen beim Zeitplan und der Kalkulation der Ges... mehr 

Berlin: (hib/MIK) Die Sanierung der Bundesstraßen im Saarland ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9370). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Kosten für Sanierungsmaßnahmen in diesem Bundesland seit 2010 entstanden sind und wieviel davon auf Brück... mehr