Studenten an der Universität Freiburg © picture alliance

Der Etat 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Forschung steht am Donnerstag, 27. November 2014, ab 11.20 Uhr 105 Minuten lang zur Debatte mit anschließender Abstimmung. Der Haushalt von Ressortchefin Prof. Dr. Johanna Wanka (CDU) soll nach den Beratungen des Haushaltsausschusses im kommenden Jahr ein Ausgabenvolumen von gut 15,27 Milliarden Euro umfassen und damit 8,55 Millionen Euro mehr als im Regierungsentwurf des Einzelplans 30 (18/2000, 18/2002, 18/2823) vorgesehen und 1,22 Milliarden Euro mehr als in diesem Jahr. Der Debatte liegen die Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses (18/2823, 18/2825) zugrunde. Damit verändern sich die Ausgaben gegenüber dem Entwurf nur marginal.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Zuschlag für die berufliche Bildung

"Der Haushalt des Ministeriums ist Ausdruck einer modernen und ganzheitlichen Bildungs- und Innovationspolitik. Damit haben wir wirklich die Chance, Zukunft zu gewinnen“, sagte Johanna Wanka bei der ersten Lesung im September im Parlament.

Schon in den letzten Jahren war der Etat für Bildung und Forschung stetig angestiegen. Knapp ein Viertel des Etatentwurfs 2015 entfallen auf den Bildungsbereich. Neben Ausgabenposten wie Verwaltung und Ministerium fließt das überwiegende Geld in Forschung und Wissenschaft.

Die Ausgaben für Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung sollten nach dem ursprünglichen Entwurf eigentlich von 399,41 Millionen Euro auf 393,41 Millionen Euro sinken. Nach der aktuellen Beschlussempfehlung steigen sie auf 407,41 Millionen Euro.

Zehn Millionen Euro mehr für lebenslanges Lernen

Durch den fortlaufenden Strukturwandel veränderten sich die Qualifikationsanforderungen an Fachkräfte ständig, heißt es zur Begründung. Deshalb müssten Ausbildungsordnungen bestehender Berufe modernisiert sowie neue Ausbildungsberufe geschaffen werden.

Und auch für die Stärkung des Lernens im Lebenslauf sollen nun statt geplanten 229,84 Millionen Euro 239,84 Millionen Euro aufgewendet werden. Die bislang eingeplante Kürzung hatte die Opposition immer wieder kritisiert.

Weniger Geld für das Deutschlandstipendium

Sinken werden hingegen die Ausgaben für das von der Opposition immer wieder heftig in Frage gestellte Deutschlandstipendium. Die ursprünglich eingestellten 55,4 Millionen Euro werden um acht Millionen Euro reduziert. Und auch die Begabtenförderung reduziert sich um acht Millionen Euro auf 333,52 Millionen Euro.

Die Ausgaben für Forschung, Innovation und die Hightechstrategie steigen von 31,9 Millionen Euro auf 34,9 Millionen Euro. Darunter fällt auch der Haushaltstitel "Produktions- und Dienstleistungsforschung, Arbeiten und Kompetenzentwicklung", der sich beispielsweise von 83 Millionen Euro auf 89 Millionen Euro erhöht.

Beim Kapitel "Klimaforschung und System Erde, Energie- Investitionen" wurde der Etat von 429,04 Millionen Euro auf 412,14 Millionen Euro zusammengestrichen.

Die Linke verlangt in einem Änderungsantrag (18/3308), im Titel "Stilllegung und Rückbau kerntechnischer Versuchs- und Demonstrationsanlagen" 65,37 Millionen Euro zu streichen. (rol/21.11.2014)