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Berlin: (hib/AW) Für den Aufbau des sogenannten Raketenabwehrschirms der Nato ("Nato Ballistic Missile Defense") sind derzeit Ausgaben von 1,03 Milliarden Euro geplant. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9265) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9004) mit. Keine An... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der Flüchtlingshilfe informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/9345) will sie unter anderem wissen, wie viele Anträge auf Amtshilfe und Unterstützungsleistungen die Bundeswehr bislang entgegengenommen, a... mehr
Berlin: (hib/AW) Deutschland stellt als derzeitige Führungsnation der EU-Battlegroup zwei Kampfhubschrauber vom Typ "Tiger" und vier Transporthubschrauber vom Typ "NH90" zur Verfügung. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9304) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/915... mehr
Während der Bundeshaushalt im kommenden Jahr um 3,7 Prozent wächst, sollen die Verteidigungsausgaben um 6,8 Prozent steigen. Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat die geplante Erhöhung am 7. September mit den Aufgaben der Bundeswehr begründet. mehr
Berlin: (hib/AW) Im Jahr 2015 haben sich 9.278 Frauen bei der Bundeswehr beworben, 6.951 als Zeitsoldaten und 2.327 als Freiwillig Wehrdienstleistende. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/9263) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8983) mit. Dies entsprec... mehr
Berlin: (hib/AW) Seit Beginn des Einsatzes gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" im Dezember 2015 hat die Bundeswehr mit den in der Türkei stationierten "Tornado"-Aufklärungsflugzeugen bis Mitte Juni dieses Jahres 328 Aufklärungsflüge absolviert. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer... mehr
Deutschlands Wehretat soll 2017 mit 36,61 Milliarden Euro um 2,32 Milliarden Euro höher ausfallen als im laufenden Jahr. Dies sieht der Entwurf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor, über den der Bundestag am Mittwoch, 7. September, erstmals berät. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über Flugshows und Flughafenfeste des Taktischen Luftwaffengeschwaders 74. In einer Kleinen Anfrage (18/9376) will sie über die Gesamtkosten und den Treibstoffverbrauch für den "Tag der Bundeswehr" auf dem Gelände des Fliegerhorstes Neubur... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Linke will über Inlandseinsätze der Bundeswehr informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/9340) will sie unter anderem wissen, welche Amtshilfe-Einsätze und Unterstützungsleistungen die Streitkräfte im zweiten Quartal des Jahres 2016 geleistet haben. Zudem möchte sie erf... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke fordert Auskunft über Aufträge der Bundeswehr an Firmen der Supreme-Gruppe. In einer Kleinen Anfrage (18/9314) will sie unter anderem wissen, welche Aufträge zur Unterstützung beziehungsweise Versorgung der Einsätze der Streitkräfte im Ausland in den Jahren... mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke will über das Gefechtsübungszentrum der Bundeswehr in der Altmark in Sachsen-Anhalt informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (18/9276) verlangt sie Auskunft über die Nutzung des Gefechtsübungszentrums durch die Bundeswehr und die Polizei im Jahr 2015. Zu... mehr
Berlin: (hib/STO) "Mögliche Verletzungen unionsrechtlicher Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen durch die Deutsche Marine in der Ägäis" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9247). Wie die Fraktion darin ausführt, beteiligt sich die Deutsche Marine an einem Nato-Eins... mehr
Berlin: (hib/STO) "Aktivitäten des Military Engineering Centre of Excellence (Mileng Coe) in Ingolstadt" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9226). Wie die Fraktion darin schreibt, wurde das Mileng Coe 2006 initiiert und befindet sich in der Pionierkaserne der Bundes... mehr
Berlin: (hib/STO) "Entwicklung des Sondergerichtsstands und der Schwerpunktstaatsanwaltschaft in Kempten für Straftaten Bundeswehrangehöriger im Auslandseinsatz" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9176). Danach musste vor dem 1. April 2013 bei Straftaten, die Bundes... mehr
Berlin: (hib/STO) Um "Deutschland als Führungsnation einer EU-Battlegroup" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9150). Wie die Abgeordneten darin ausführen, hat Deutschland am 1. Juli dieses Jahres als "lead nation" die Führung einer EU-Battlegroup übernommen, d... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit dem Zeitplan zur Beschaffung von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen der MALE-Klasse befasst sich in einer Kleinen Anfrage (18/9075) die Fraktion Die Linke. Die Bundeswehr wolle die Drohnen vom Typ "Heron TP Block 2" als Übergangslösung beschaffen. Die Abgeordneten wollen von der... mehr
Die geplante Verstärkung der Militärpräsenz in Osteuropa soll Russland demonstrieren, dass die Nato „verteidigungsfähig und verteidigungswillig“ ist, sagt der CDU-Abgeordnete Karl A. Lamers (Foto) im am 11. Juli erschienenen Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“. mehr
Berlin: (hib/AW) Die Fraktionen des Bundestages setzen sich für eine bessere Entschädigung von radarstrahlengeschädigten Soldaten der Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA) ein. In einem gemeinsamen Antrag (18/9032) fordern CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregie... mehr
Die Fraktion Die Linke ist am 7. Juli mit drei Anträgen zur Sicherheits- und Friedenspolitik gescheitert. Die übrigen Fraktionen kritisierten die Anträge, die unter anderem den Austritt aus der Nato und den Abzug der USA, Großbritanniens und Frankreichs aus Deutschland forderten. mehr