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Rückbauprojekte von Atomanlagen
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage - 15.08.2016
Berlin: (hib/ROL) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen äußert in ihrer Kleinen Anfrage (18/9348) Unmut darüber, dass die Kleine Anfrage (18/8939), die sich mit Rückbau-Projekten von Atomanlagen befasst, nicht ausreichend beantwortet worden sei.
Die Fraktion will wissen, ob es nach Kenntnis der Bundesregierung in den letzten zehn Jahren Projekkostenschätzungen zu den nuklearen Stilllegungs- und Rückbauprojekten AKW Greifswald, AKW Rheinsberg, Forschungsreaktoren Geesthacht und weiteren wie unter anderem Arbeitsgemeinschaft Versuchsreaktor (AVR) Jülich gebe.
Im Übrigen verweisen die Abgeordneten darauf, dass die Bundesregierung in ihrer Antwort in (17/8526) Angaben zu Kosten derartiger Projekte machte - teils auch mit Verweis auf Projektkostenschätzungen. Insofern seien die Angaben aus Sicht der Grünen in (17/8526) deutlich transparenter als die in (18/8939).
Weil die hier thematisierten Rückbauprojekte komplett oder teilweise mit Bundesmitteln finanziert würden, seien aus Sicht der Grünen die Nachvollziehbarkeit und Vollständigkeit relevanter Entwicklungen über einen Zeitraum von mehreren Jahren wichtig für die Prognosequalität und als Bewertungs- und Entscheidungsgrundlagen für den Deutschen Bundestag. Es gelte zudem, die Transparenz gegenüber der Öffentlichkeit zu wahren.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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