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Keine Änderungen im Kulturetat 2017
Haushalt/Ausschuss - 21.09.2016
Berlin: (hib/MIK) Ohne Änderungen hat am Mittwochnachmittag der Haushaltsentwurf 2017 des Bundeskanzleramtes den Haushaltsausschuss passiert.
Die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen legten dabei vor allem Änderungsanträge zum Etat der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vor. So forderten die Grünen in insgesamt 11 Änderungsanträgen unter anderem eine Stärkung der Filmförderung mit einem "Büro für Grünes Kino", dem 250.000 Euro zur Verfügung gestellt werden sollte. Außerdem sollte für die Digitalisierung des Filmerbes statt einer Million Euro im kommenden Jahr fünf Millionen Euro bereitgestellt werden. Alle Änderungsanträge der Grünen wurden von der Koalition mit ihrer Mehrheit abgelehnt.
Erfolglos blieben auch acht Änderungsanträge der Linksfraktion, die unter anderem eine Aufstockung des Denkmalschutzprogrammes um 29 Millionen Euro forderte. Außerdem beantragte die Fraktion kostenlosen Eintritt für die Dauerausstellungen der staatlichen Museen zu Berlin. Damit sollten unter anderem Familien mit Kindern und Sozialbenachteiligten die Möglichkeit des kostenlosen Zugangs zur Kultur erhalten.
Die Beauftragte für Kultur und Medien, Staatsministerin Monika Grütters, erklärte, dass ein "Freier Eintritt" für das Humboldtforum in Berlin geprüft werde.
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