Günter Pursch
 Ohne Vielfalt gibt es kein lebenswertes Deutschland
Angela Merkels erster Auftritt vor der Länderkammer

Für einen starken Föderalismus hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer Antrittsrede vor dem Bundesrat am 21. Dezember eingesetzt. Sie versprach, vertrauensvoll mit der Länderkammer zusammenzuarbeiten. Mit verlässlicher Politik sei es gemeinsam möglich, Deutschland in zehn Jahren wieder unter die ersten drei Staaten in Europa zu führen. ...

 Völkermord an Sinti und Roma darf nie vergessen werden
Auszüge aus der Rede von Bundesratspräsident Peter Harry Carstensen

Die Wahrheit ist schmerzlich, aber nur mit ihr können wir unser Glück aufbauen!" Dieser Satz wurde von einer starken Frau geschrieben: Von der Schriftstellerin und Mahnerin Philomena Franz: Sie schreibt gegen das Vergessen. Als Sintezza wurde sie von den Nationalsozialisten nach Auschwitz ...

 Beschlüsse des Bundesrates vom 21. Dezember

Wohnmobile wie Pkw besteuern Der Bundesrat hat den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kraftfahrzeugsteuerlicher Vorschriften auch hinsichtlich der Wohnmobilbesteuerung beim Deutschen Bundestag eingebracht. Zukünftig sollen unter anderem Wohnmobile kraftfahrzeugsteuerlich generell als ...