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bob
Auf der Suche nach der besten Lösung
Kinderbetreuungskosten
Familie. Bundesfamilienministerin Ursula von der
Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, bei den
gegenwärtigen Differenzen innerhalb der Regierungskoalition
über die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten
die für den Bund entstehenden Kosten bei 460 Millionen Euro zu
belassen. Gleichzeitig zeigte sich von der Leyen zuversichtlich,
dass die "bestmögliche Lösung" gefunden werde. Dies
machte die Ministerin am 25. Januar vor dem Ausschuss für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend deutlich.
Die Rahmenbedingungen für die
Vereinbarkeit von Familie und Beruf seien in Deutschland "nicht
einfach", so die Ministerin. Der Blick auf Nachbarländer
zeige, dass dort wesentlich mehr Kinder geboren werden, dass durch
bessere Kinderbetreuung Männern und Frauen ein Zugang zum
Beruf ermöglicht werde und dass das Bildungsniveau
stellenweise höher sei als in der Bundesrepublik. "Das muss
uns zu denken geben", so von der Leyen weiter.
Schon Bundespräsident Horst Köhler
habe kürzlich in einer Rede gesagt, dass Deutschland ein Land
werden müsse, in dem es wieder selbstverständlich sei,
Kinder zu haben. Das Elterngeld, das die Koalition ab 2007
einführen wolle, sei die "konkrete Antwort" auf die Frage, ob
die Gesellschaft ein "Ja" zum Kind unterstützt. Ein Aspekt,
der nach Ansicht der Ministerin in der gegenwärtigen Debatte
häufig zu kurz komme, sei, dass die Koalition den Haushalt als
Arbeitgeber stärker fördern möchte, zum einen, um
die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern, zum anderen,
um die Schwarzarbeit zu bekämpfen.
Deutschland braucht mehr Kinder
Die CDU/CSU hob hervor, dass die Familie zum
"Top-Thema" in den vergangenen Wochen geworden sei. Dies sei auch
der Ministerin zu verdanken. Einigkeit bestehe, dass in Deutschland
wieder mehr Kinder geboren werden müssen. Zudem sei das
Steuerrecht, was Betreuungskosten eines Kindes betreffe,
unübersichtlich. Diesen Dschungel zu durchforsten, sei die
Aufgabe der nächsten Monate. Die Sozialdemokraten sprachen
sich dafür aus, die Rahmenbedingungen zu verändern. Die
Infrastruktur müsse neben den finanziellen Voraussetzungen
verändert werden. 2,5 Milliarden Euro stünden den
Gemeinden zur Verfügung, um Kinder mehr und besser zu
betreuen.
Die FDP monierte unter anderem, dass die
Regierungskoalition bei ihrem Gerede über
Familienfreundlichkeit gleich im Koalitionsvertrag damit begonnen
habe, den Familien im Lande zu schaden: Die Eigenheimzulage sei
abgeschafft worden, die Auszahlung von Kindergeld sei auf Nachwuchs
bis zum vollendeten 25. Jahr herabgesetzt worden und die
beabsichtigte Erhöhung der Mehrwertsteuer wirke sich
nachteilig auf den Konsum aus.
Die Linkspartei stimmte der FDP zu. Sie wies
zugleich darauf hin, dass die Koalition sich Gedanken machen
müsse, was passiert, wenn die Elterngeldzahlungen enden.
Schweden sei in dieser Hinsicht ein Vorbild bei der
Kinderbetreuung. Bündnis 90/Die Grünen erklärten,
wenn die Kinderbetreuungsfrage beantwortet sei, seien nicht
unbedingt die Probleme der Frauen gelöst. Es gebe
beispielsweise nach wie vor gravierende Unterschiede bei den
Gehältern von Männern und Frauen.
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