Daniela Weingärtner
 Lissabon in weiter Ferne
Jährlicher Fortschrittsbericht für Wachstum und Beschäftigung

Für ihre Wachstums- und Beschäftigungspolitik hat die deutsche Bundesregierung von der EU-Kommission gute Noten bekommen. Am 25. Januar veröffentlichte die Kommission zum ersten Mal einen vergleichenden Bericht über die entsprechenden Programme in den 25 Mitgliedsstaaten. Er bildet die Diskussionsgrundlage, wenn die Regierungschefs im März auf ihrem jährlichen Wirtschaftsgipfel zusammentreffen. Bis dahin soll auch der EU-Haushalt unter Dach und Fach sein. ...

Karl-Otto Sattler
 Bislang Mangel an Beweisen
Europarats-Sonderermittler Marty legt Zwischenbericht vor

Der Ermittler des Europarats, Dick Marty, hat vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarats bislang keine konkreten Beweise für angebliche Geheimgefängnisse der CIA in Europa vorlegen können, erhebt in seinem Bericht dennoch schwere Vorwürfe gegen die USA und die EU-Staaten:"Im Moment ...

Hartmut Hausamann
 Vertrauen in Demokratie erneuern
Vorwürfe gegen Aserbaidschan vor Europarat

Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Aserbaidschan nach dem Vorwurf von Wahlfälschungen (Das Parlament 04/2006) eine Frist gesetzt. Der Antrag des Schweizer Berichterstatters für Aserbaidschan, Andreas Gross, den sechs Abgeordneten der Kaukasusrepublik das Stimmrecht zu entziehen, ...

Johanna Metz
 Laboratorien für die Zukunft der Städte
Essen und Görlitz wollen 2010 Kulturhauptstadt Europas werden

Eines ist sicher: Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2010 wird eine deutsche Stadt sein. Fristgerecht zum 31. Dezember 2005 hat das Auswärtige Amt die Bewerbungsunterlagen von Essen und Görlitz bei der Europäischen Kommission eingereicht. Nachdem beide Städte im vergangenen Jahr eine nationale Jury ...