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sas
Formale Fehler festgestellt
Etat 2004
Haushalt. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat das
Bundesfinanzministerium aufgefordert, gemeinsam mit den Ministerien
die Beachtung der für die Haushalts- und
Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze
sicherzustellen. Grundlage der Entscheidung war ein Bericht des
Bundesrechnungshofes (BRH) über die Haushalts- und
Vermögensrechnung des Bundes für 2004, den der Ausschuss
"zustimmend" zur Kenntnis genommen hat. Danach sah der
ursprüngliche Haushalt 2004 Einnahmen und Ausgaben von 257,3
Milliarden Euro vor. Darin war eine Nettokreditaufnahme bis zur
Höhe von 29,3 Milliarden Euro enthalten. Vor allem wegen
geringerer Steuereinnahmen sei dann ein Nachtragshaushalt
verabschiedet worden. Danach verringerte sich das Soll auf 255,6
Milliarden Euro und die Ermächtigung zur Nettokreditaufnahme
wurde um 14,2 Milliarden Euro auf 43,5 Milliarden Euro erhöht
worden. Laut BRH hätten die Ist-Ausgaben 2004 mit 251,6
Milliarden Euro um 4 Milliarden Euro unter dem Soll des Nachtrags
gelegen. Die Nettokreditaufnahme habe schließlich mit 39,5
Milliarden Euro um 17,1 Milliarden Euro höher gelegen als die
Summe der Investitionsausgaben. Soweit der BRH die Einnahmen und
Ausgaben "stichprobenweise" geprüft hat, waren sie im
Allgemeinen ordnungsgemäß belegt. Es habe jedoch formale
Fehler gegeben.
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