Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

 Gespräch mit Minister Dr. Frank-Walter Steinmeier zu den Schwerpunkten der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik in der 16. Wahlperiode

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung zur Auswärtigen Kulturpolitik 2004
BT-Drucksache 15/6007

Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlamentes und des Rates
Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über das Programm "Kultur 2007" (2007 - 2013)

Bericht der Kommission
Bericht der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss Zweiter Bericht über die Anwendung der Richtlinie 93/7/EWG des Rates über die Rückgabe von unrechtmäßig aus dem Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats verbrachten Kulturgütern

Vorschlag für einen Beschluss des Rates
Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Vorschlag des Europäischen Parlamentes und des Rates
Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments und des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen

Gesetzentwurf der Abgeordneten Jerzy Montag, Hans-Christian Ströbele, Wolfgang Wieland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Journalisten und der Pressefreiheit in Straf- und Strafprozessrecht
BT-Drucksache 16/576

Gesetzentwurf der Abgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Jörg van Essen, Mechthild Dyckmans, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Pressefreiheit
BT-Drucksache 16/956

Mitteilung der Kommission
Jährliche Strategieplanung für 2006

Entschließung des Europäischen Parlaments
Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2006

Weißbuch der Kommission
Weißbuch über eine europäische Kommunikationspolitik

Entschließung des Europäischen Parlaments
Struktur, Themen und Kontext für die Bewertung der Debatte über die Europäische Union
Entschließung des Europäischen Parlaments über die Reflexionsphase: Struktur, Themen und Kontext für eine Bewertung der Debatte über die Europäische Union

Mitteilung Europäische Kommission
Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Entwurf einer Erklärung über die Leitprinzipien der nachhaltigen Entwicklung

Jahresbericht der Kommission
22. Jahresbericht der Kommission über die Kontrolle der Anwendung des Gemeinschaftsrechts (2004)

Zur Überweisung an den UA Neue Medien

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Bericht der Bundesregierung über Daten- und Persönlichkeitsschutz bei der Veröffentlichung insolvenzrechtlicher Daten über das Internet
BT-Drucksache 15/181

Bericht gem. § 56a GO-BT des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Technikfolgenabschätzung Internet und Demokratie - Abschlussbericht zum TA-Projekt "Analyse netzbasierter Kommunikation unter kulturellen Aspekten"
BT-Drucksache 15/6015