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167. Sitzung/10.05.2001
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167. Sitzung des Deutschen Bundestages am Donnerstag, dem 10. Mai 2001

 

Tagesordnungspunkt 3

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über verfassungskonkretisierende allgemeine Maßstäbe für die Verteilung des Umsatzsteueraufkommens, für den Finanzausgleich unter den Ländern sowie für die Gewährung von Bundesergänzungszuweisungen (Maßstäbegesetz - MaßstG -)

- Drucksache 14/5951, 14/5971 -
Überweisungsbeschluss:

Sonderausschuss Maßstäbe-/ Finanzausgleichsgesetz (f)

Haushaltsausschuss mitberatend und gemäß § 96 GO

 

Tagesordnungspunkt 4

Beratung des Antrags der Abgeordneten Gerda Hasselfeldt, Heinz Seiffert, Norbert Barthle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Steuerliche Gleichstellung des Mittelstands
- Drucksache 14/5551 -
Überweisungsbeschluss:
Finanzausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Arbeit und Sozialordnung
A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Haushaltsausschuss

 

Zusatzpunkt 2

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Hermann Otto Solms, Hildebrecht Braun, Rainer Brüderle, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Steuerliche Benachteiligung des Mittelstands beseitigen
- Drucksache 14/5962 -
Überweisungsbeschluss:
Finanzausschuss (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder

 

Tagesordnungspunkt 22

Überweisungen im vereinfachten Verfahren
a)

Erste Beratung des von der Bundesregierung ein-gebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 11. Oktober 1999 über Handel, Entwicklung
und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits

- Drucksache 14/5713 -
Überweisungsbeschluss:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Innenausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
A. f. Tourismus
b)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu den Verträgen vom 27. April 1999 und 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit, Auslieferung, Rechtshilfe sowie zu dem Abkommen vom 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Durchgangsrechte

- Drucksache 14/5735 -
Überweisungsbeschluss:
Innenausschuss (f)
Rechtsausschuss
c)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Bekämpfung der illegalen Beschäftigung im gewerblichen Güterkraftverkehr (GüKBillBG)

- Drucksache 14/5934 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (f)
Rechtsausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Arbeit und Sozialordnung
d)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Organisationsreform in der landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSVOrgG)

- Drucksache 14/5928 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Arbeit und Sozialordnung (f)

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

A. f. Gesundheit
Haushaltsausschuss
e)

Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umstellung von Gesetzen und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Gesundheitswesens auf Euro (Achtes Euro-Einführungsgesetz)

- Drucksache 14/5930 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
Finanzausschuss
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

 

Tagesordnungspunkt 23

Abschließende Beratungen ohne Aussprache
a)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (10. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Hygienevorschriften für nicht für den menschlichen Verzehr bestimmte tierische Nebenprodukte
KOM (00) 574 endg.; Ratsdok. 12648/00

- Drucksachen 14/5172 Nr. 2.26, 14/5774 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5774
Das bedeutet:

In Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung wird eine Entschließung angenommen.

b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie (9. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Gewährung von Beihilfen für die Koordinierung des Eisenbahnverkehrs, des Straßenverkehrs und der Binnenschifffahrt
KOM (00) 5 endg.; Ratsdok. 10166/00

- Drucksachen 14/4441 Nr. 1.31, 14/5785 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5785
Das bedeutet:

In Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung wird eine Entschließung angenommen.

 

Zusatzpunkt 3

Aktuelle Stunde

auf Verlangen der Fraktion der SPD gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT

Bundespolitische Auswirkungen neuer Vorwürfe einer Verletzung des Parteiengesetzes durch die CDU

Es findet eine Aussprache statt.

 

Tagesordnungspunkt 5

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss)

- zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Wohngeld- und Mietenbericht 1999

- zu dem Entschließungsantrag der Abgeordneten
Dr.-Ing. Dietmar Kansy, Dirk Fischer (Hamburg), Eduard Oswald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Wohngeld- und Mietenbericht 1999

- Drucksachen 14/3070, 14/4248, 14/4705 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/4705
Das bedeutet:

Kenntnisnahme der Unterrichtung durch die Bundesregierung auf Drucksache 14/3070,

Ablehnung des Entschließungsantrags auf Drucksache 14/4248

 

Tagesordnungspunkt 6

a)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss)

- zu dem Antrag der Abgeordneten Eduard Lintner, Dirk Fischer (Hamburg), Dr.-Ing. Dietmar Kansy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Bahnreform 2 - Neuer Schwung für die Bahn

- zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann, Dr. Karlheinz Guttmacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Bahnreform fortsetzen, Schienenverkehr stärken - vom Staatsbahnmonopol zum europäischen Wettbewerb um den Eisenbahnkunden

- Drucksachen 14/2691, 14/2781, 14/5952 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5952
Das bedeutet:

Ablehnung der Anträge auf Drucksachen 14/2691 und 14/2781

b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Dehnel, Bernward Müller (Jena), Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU

Ausbau des Mitte-Deutschland-Schienenverkehrsnetzes konsequent vorantreiben

- Drucksache 14/5756 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungs-wesen (f)
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder
Haushaltsausschuss

 

Zusatzpunkt 4

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Winfried Wolf, Eva-Maria Bulling-Schröter, Uwe Hiksch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Bürgerbahn statt Börsenbahn
- Drucksachen 14/3784, 14/5953 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5953
Das bedeutet:
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 14/3784

 

Tagesordnungspunkt 7

Beratung des Antrags der Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo zur Gewährleistung eines sicheren Umfeldes für die Flüchtlingsrückkehr und zur militärischen Absicherung der Friedensregelung für das KOSOVO auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der Internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

- Drucksache 14/5972 -
Überweisungsbeschluss:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Haushaltsausschuss

 

Zusatzpunkt 5

Beratung des Antrags der Fraktion der PDS

Bundeswehreinsätze beenden - Politische Lösungen auf dem Balkan durch UNO und OSZE durchsetzen

- Drucksache 14/5964 -
Überweisungsbeschluss:
Auswärtiger Ausschuss (f)
Rechtsausschuss
Verteidigungsausschuss
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe
A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

 

Tagesordnungspunkt 8

a)

Beratung der Großen Anfrage der Abgeordneten Ulrike Flach, Birgit Homburger, Horst Friedrich (Bayreuth), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Biologisch abbaubare Werkstoffe
- Drucksachen 14/2437, 14/3448 -
Es findet eine Aussprache statt.
b)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Birgit Homburger, Marita Sehn, Ulrike Flach, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

Umsetzung der EU-Altfahrzeugrichtlinie ökologisch sinnvoll und ökonomisch verantwortlich gestalten

- Drucksache 14/5466 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (f)
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union

 

Tagesordnungspunkt 9

a)
Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung
Straßenbaubericht 2000
- Drucksache 14/5064 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (f)
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder
A. f. Tourismus
b)

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
(15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Horst Friedrich (Bayreuth), Hans-Michael Goldmann,
Dr. Karlheinz Guttmacher, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P.

A 6 modellhaft ausbauen - Deutschlands Fernstraßennetz für Europa fit machen

- Drucksachen 14/5229, 14/5557 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5557
Das bedeutet:
Ablehnung des Antrags auf Drucksache 14/5229

 

Tagesordnungspunkt 10

Erste Beratung des von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung des Wohnortprinzips bei den Vereinbarungen über die ärztliche Gesamtvergütung

- Drucksache 14/5694 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder

 

Zusatzpunkt 6

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes
zur Einführung des Wohnortprinzips bei Honorar-vereinbarungen für Ärzte und Zahnärzte

- Drucksache 14/5960 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)
A. f. Angelegenheiten der neuen Länder

 

Zusatzpunkt 7

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Neuregelung der Krankenkassenwahlrechte

- Drucksache 14/5957 -
Überweisungsbeschluss:
A. f. Gesundheit (f)

A. f. Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft

 

Tagesordnungspunkt 11

Beratung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission Recht und Ethik der modernen Medizin

Teilbericht zu dem Thema
Schutz des geistigen Eigentums in der Biotechnologie

- Drucksache 14/5157 -
Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Tagesordnungspunkt 12

Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Evelyn Kenzler, Ulla Jelpke, Sabine Jünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der PDS

Aufhebung der nationalsozialistischen Unrechtsurteile ge-gen Deserteure

- Drucksache 14/5612 -
Überweisungsbeschluss:
Rechtsausschuss (f)
Finanzausschuss
A. f. Arbeit und Sozialordnung
A. f. Menschenrechte und humanitäre Hilfe

 

Tagesordnungspunkt 13

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (16. Ausschuss) zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur 20. Änderung der Richtlinie 76/769/EWG des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen (kurzkettige Chlorparaffine)
KOM (2000) 260 endg.; Ratsdok. 09773/00

- Drucksachen 14/4170 Nr. 2.70, 14/5374 -
Annahme der Beschlussempfehlung auf Drucksache 14/5374
Das bedeutet:

In Kenntnis der Unterrichtung durch die Bundesregierung wird eine Entschließung angenommen.

 

Tagesordnungspunkt 14

 

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2000/52/EG der Kommission vom 26. Juli 2000 zur Änderung der Richtlinie 80/723/EWG über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen (Transparenz-Richtlinie-Gesetz - TranspRLG)

- Drucksache 14/5956 -
Überweisungsbeschluss:
Finanzausschuss (f)
Rechtsausschuss
A. f. Wirtschaft und Technologie
A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union
Haushaltsausschuss

 

Tagesordnungspunkt 15

Erste Beratung des von den Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Festbetrags-Anpassungsgesetzes

- Drucksache 14/.... -
wird abgesetzt

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Nachträgliche Ausschussüberweisung

Der in der 155. Sitzung des Deutschen Bundestages am 8. März 2001 überwiesene Antrag der Abgeordneten Dr. Helmut Haussmann, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Ulrich Irmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der F.D.P. Deutsche Initiative zum Schutz der Binnenvertriebenen - Drucksache 14/5453 - wird nachträglich zusätzlich dem Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Mitberatung überwiesen.

Die nächste Sitzung wird auf Freitag, den 11. Mai 2001, 9.00 Uhr, einberufen.

Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.

DER PRÄSIDENT

gez. Wolfgang Thierse

Für die Richtigkeit

(Schreiner)

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/a_prot/2001/ap14167
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