Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 36 / 05.09.2005

Thema

Eckhard Jesse
Von Sperrklauseln und Überhangsmandaten
Das Wahlverfahren zum Deutschen Bundestag seit 1949 und seine Feinheiten

Die Wahl ist ein wesentliches Element des demokratischen Verfassungsstaates. Alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger haben die Möglichkeit, ihr Votum abzugeben. Am 18. September wählen die Deutschen zum 16. Mal den Bundestag. Es sind nach 1972 und 1983 die dritten vorgezogenen Wahlen auf Bundesebene. Das ist ein Zeichen für die große Stabilität der zweiten deutschen Demokratie. Anders war dies in der Weimarer Republik, der ersten Demokratie in Deutschland. Keine einzige Legislaturperiode dauerte die volle Zeit. ...

Interview
"Demokratie heißt nicht nur Mehrheitsentscheidung..."
Interview mit dem Bundeswahlleiter, Johann Hahlen und dem Direktor beim Deutschen Bundestag, Wolfgang Zeh

DerBundeswahlleiter und der Direktor beim Deutschen Bundestag diskutieren über die Neuwahl zum 16. Deutschen Bundestag - auch im Parlamentsfernsehen unter "www.bundestag.de". ...

Jost Kaiser / Annette Sach
Der "Umfragesieger-Besieger"
Die Sozialdemokraten im Endspurt der Bundestagswahl

Trotz eines deutlichen Umfragenvorsprungs der Union gibt sich Bundeskanzler Gerhard Schröder zuversichtlich. Mit seiner Entscheidung für Neuwahlen hat er demonstriert: Er möchte es noch einmal wissen. Von den Wählern will sich der Kanzler noch einmal grünes Licht für weitere einschneidende Reformen geben lassen. Dabei setzt er darauf, dass die Wahl erst in den letzten Tagen entschieden wird. Und dass mit dem Thema soziale Gerechtigkeit verlorene SPD-Wähler wieder ins Reformboot geholt werden können. ...

Ines Gollnick
Auftakt für die "Angie-Show"
Union will im Wahlkampf Richtungswechsel einläuten

Mit der ersten Kanzlerkandidatin in der Geschichte der Bundesrepublik setzt die Union am 18. September auf Sieg. Nach sieben Jahren Rot-Grün fordern die Christdemokraten einen politischen Richtungswechsel im Kanzleramt. In elf von 16 Bundesländern stellt die Union den Ministerpräsidenten, fünf Länder werden von ihr allein regiert. Und auch im Bundesrat verfügt das bürgerliche Lager über eine Mehrheit. Doch allein auf gute Umfragewerte will sich die Partei nicht verlassen und gibt sich kämpferisch. ...

Hans-Jürgen Leersch
CSU-Chef Stoiber will die Wogen glätten
Edmund Stoiber im Wahlkampf für die CSU

Es bleibt noch immer ein Geheimnis, ob der Spitzenkandidat der Union bei der Bundestagswahl 2002 und bayerische Ministerpräsident, Edmund Stoiber, nach dem 18. September auch einen "Koffer in Berlin" haben wird. Lange Zeit war er als möglicher Superminister für Wirtschaft und Finanzen gehandelt worden - bevor der parteilose Finanzexperte Paul Kirchhof in Angela Merkels Kompetenzteam berufen wurde. Auf dem CSU-Parteitag Anfang September in Nürnberg sagte er Angela Merkel seine volle Unterstützung zu. ...

Corinna Emundts
Kampf auf scheinbar verlorenem Posten
Der Wahlkampf von Bündnis 90/Die Grünen

Von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) waren sie vor vollendete Tatsachen gestellt worden: Die Grünen müssen mit der unerwarteten Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen einen Wahlkampf führen, den sie für das Jahr 2005 nicht geplant hatten. Joschka Fischer, in Umfragewerten durch die Visa-Affäre geschwächt, hat erneut das Amt des Spitzenkandidaten besetzt. Einmal noch beansprucht Fischer die Spitzenkandidatur - bevor wohl auch bei den Grünen ein Generationswechsel ins Haus steht. ...

Claudia Heine
Liberale wollen selber Stimmen fischen
Die FDP strebt zurück auf die Regierungsbank und setzt im Bundestagswahlkampf auf ein eigenes Profil

Die Partei hält sich an ihr Wahlprogramm. Dort steht unter dem Titel "Arbeit hat Vorfahrt": "Die FDP als Partei der sozialen Marktwirtschaft setzt auf Wettbewerb in allen Bereichen." Natürlich gilt das auch für sie selbst in der direktesten Form der politischen Auseinandersetzung: dem Wahlkampf. Aber erst beim Schlußspurt in den letzten Wahltagen wird laut Demoskopen entschieden, ob es für eine schwarz-gelbe Koalition reicht. Für die Liberalen geht es nicht allein um die Rückkehr auf die Regierungsbank, sondern auch um die Führung in der Partei. ...

Tobias Asmuth
Gewinnen kann nur einer
Die Linkspartei.PDS will mit vereinten Kräften den Einzug in den Bundestag schaffen

Die Linkspartei.PDS begreift die Bundestagswahl 2005 als historische Chance. Ihr Ziel: sich als stabile Kraft links von der SPD in ganz Deutschland zu etablieren. Ihr künftiger Erfolg hängt dabei allein von der Strahlkraft zweier Männer ab: Gregor Gysi und Oskar Lafontaine. Einst politische Gegner stehen die beiden Männer jetzt gemeinsam auf der politischen Bühne. Gemeinsam rufen sie zum Kampf gegen Lohndumping und Sozialabbau auf. Langfristig gewinnen kann aber nur einer. ...

Doreen Namislo/Annette Sach
Wahlen nach Zahlen
Die Bundestagswahl aus dem Blickwinkel der Statistik

Der Bundeswahlleiter, Johann Hahlen, ist wie auch seine Vorgänger gleichzeitig Chef des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden. Eine deutsche Tradition, denn bereits bei den Reichstagswahlen war der damalige Chef des Statistischen Reichsamtes Reichswahlleiter. Der Bundeswahlleiter, der maßgeblich für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Bundestagswahlen verantwortlich zeichnet, ist Herr über Unmengen von Daten und Statistiken. Auch in diesem Jahr laufen wieder alle Zahlen und Daten beiihm zusammen. Hier ein Auszug aus der Zahlenwelt der Statistiker: ...

Bernhard Bode
Die Linke darf bundesweit antreten
Diskussion über Zulässigkeit von Listenverbindungen

Nicht nur über den endgültigen Namen der Partei hatte es jede Menge Diskussionen gegeben: doch jetzt ist sicher, dass die Linkspartei.PDS, kurz Linke. genannt, in allen 16 Bundesländern auf den Wahlzetteln zu finden sein wird. Die Landeswahlleiter akzeptierten am 19. August die von der Partei ...

Sandra Schmid
Wahlkampf im Klassenzimmer
Mit der Juniorwahl simulieren rund 50.000 Schüler in Deutschland die Bundestagswahl

Sie haben die Wahl: Josi, Inana und Jakob werden zum ersten Mal am 18. September mit der Wahlbenachrichtigung und ihrem Personalausweis in der Hand ein Wahllokal betreten, um ihre Stimme für die Wahl des Deutschen Bundestags abzugeben. Sie sind drei von bundesweit 2,6 Millionen Erstwählern. Doch das ist nicht die einzige Wahl, bei der die drei nach ihrer Stimme gefragt werden. Josi, Inana und Jakob werden genauso wie ihre Mitschüler an der Berliner John-Lennon-Oberschule und wie 50.000 Schüler an 180 Schulen in Deutschland auch an der Juniorwahl teilnehmen. Die Juniorwahl simuliert an Schulen eine Wahlsituation wie bei einer Bundestags- oder Landtagswahl. Allerdings gibt es hier einen Unterschied: Bei der Juniorwahl dürfen alle Schüler wählen, nicht nur die, die schon 18 Jahre alt sind. ...

Christoph Seils
Kein Bock auf lange Sitzungen, kaum Vertrauen in Politiker
Viele Jugendliche wenden sich von der Politik ab, sind aber trotzdem sozial engagiert

Wahlkampf, das heißt für Norman Friske Flugblätter verteilen, Veranstaltungen organisieren, Menschen überzeugen. Seit Wochen schon ist er im sachsen-anhaltinischen Köthen unterwegs. Er wirbt für Angela Merkel, diskutiert über den Aufbau Ost und erklärt Jugendlichen, warum die CDU, sollte sie die ...


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2005.