Europa
Ulrich Rosengarten
Die Gräben
sind tief - und keiner schüttet sie zu
Die Europäische Union und Russland - eine schwierige Partnerschaft
Die EU-Aufnahme religiös oder zivilisatorisch
überwiegend "westlich" geprägter Staaten droht eine neue,
geistesgeschichtlich beunruhigende Trennlinie entlang der Ostgrenze
der neuen Beitrittsländer entstehen zu lassen, eine
Konfrontation des westlichen Europa mit dem führenden Land der
Orthodoxie, ... 
Hartmut Hausmann
Kampf gegen den
Menschenhandel
UN-Abkommen gebilligt
Der Kampf gegen die international organisierte Kriminalität
soll zunehmend global und mit gleichen Waffen geführt werden.
Am 14. Januar hat das Europäische Parlament in Straßburg
drei Abkommen der Vereinten Nationen gegen das organisierte
Verbrechen zugestimmt. Dabei handelt es sich um das generelle ...
Hartmut Hausmann
Für
Offenheit geworben
Sacharow-Preis an Kofi Annan
Kofi Annan, Generalsekretär der Vereinten Nationen, hat
für das Jahr 2003 den Sacharow-Preis für geistige
Freiheit erhalten. Diese seit 16 Jahren vom Europäischen
Parlament verliehene Auszeichnung wurde zugleich allen seinen
Mitarbeitern in besonderem Andenken an Sergio Vieira de Mello
gewidmet, die ...
Egon C. Heinrich
Gedruckt meist
in Osteuropa
Erfolge im Kampf gegen "Blüten"
Die Fälscher von Euro-Banknoten und Euro-Münzen
riskieren mehr und mehr, dass sie entdeckt und bestraft werden.
Jedenfalls können die Polizei- und Justizbehörden eine
steigende Anzahl falscher Banknoten und Münzen beschlagnahmen.
Diesen erfreulichen Schluss kann man jedenfalls aus dem
Jahresbericht ...
Hartmut Hausmann
Georgien hat die
EU fest im Blick, aber es ist noch einiges zu tun
Georgiens Präsident Saakaschwili vor dem Europarat
Auf Grund der guten Beziehungen zu Bulgarien solle dieses Land
das Tor zur EU bilden. Er habe bereits erste Gespräche mit dem
Hohen Beauftragten für die EU-Außen und
Sicherheitspolitik, Javier Solana, und mit
Kommissionspräsident Romano Prodi geführt. Seine zweite
Reise werde ihn voraussichtlich ...
Hartmut Hausmann
Zwei-Staaten-Lösung abgelehnt
Europarat will Einigung Zyperns
Gut drei Monate vor der geplanten Aufnahme Zyperns in die
Europäische Union hat der Europarat zu einen erneuen Anlauf
der Verhandlungen zwischen dem griechischen und dem türkischen
Teil der Insel aufgerufen. In einer Entschließung rief die
Parlamentarische Versammlung die Führer der beiden ...
Hartmut Hausmann
Synergieeffekte
senken Kosten
Einheitlicher europäischer Luftraum
Mit der Zustimmung des Europäischen Parlaments zu dem mit
dem Rat geschlossenen Kompromiss zur europäischen
Luftraumüberwachung kann nun die Umsetzung der Vereinbarung
zur gemeinsamen Nutzung des bisher weitgehend in zivile und
militärischen Bereiche getrennten Luftraums über Europa
in Angriff ...
Hartmut Hausmann
Amt aufwerten
und stärken
Der Menschenrechtskommissar
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats setzt sich
dafür ein, das erst vor fünf Jahren geschaffene Amt eines
Europäischen Menschenrechtskommissars weiter aufzuwerten.
Anders als der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte, an den sich jeder einzelne Bürger der 45
Mitgliedstaaten wenden ...
Hartmut Hausmann
Mitgliedschaft
in Frage gestellt
Zweifel an Wahl in Aserbaidschan
Zehn Jahre nachdem Aserbaidschans als ehemalige Teilrepublik der
Sowjetunion seine Unabhängigkeit erreichte, stellt der
Europarat die seit drei Jahren bestehende Mitgliedschaft dieses
Landes in der Straßburger Demokratieorganisation ernsthaft in
Frage. Ausgelöst wurde die erneute Befassung mit der ...
Hartmut Hausmann
Enteignung war
unrechtmäßig
EuGh entscheidet für DDR-Bauern
Die nach der deutschen Wiedervereinigung erfolgte Enteignung von
ehemaligen DDR-Landwirten ohne Entschädigung war ein
Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention.
Damit entsprach der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte am 22. Januar in Straßburg der Beschwerde von
fünf Betroffenen, ...
Hartmut Hausmann
EU-Partnerschaft
breit unterstützt
Initiativen zur Entwicklung in Afrika
Im Europäischen Parlament in Straßburg sind die
Gründung der Afrikanischen Union und die Annahme der von
fünf afrikanischen Staatschefs proklamierten neuen
Partnerschaft zur Entwicklung Afrikas (NEPAD-Programm) als neue
Initiativen für selbständige Entwicklungsanstrengungen in
Afrika auf breite ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.