Das Parlament
Nr. 50-51 /
06.12.2004
O. Ulrich Weidner
Wir müssen
vom Öl wegkommen
Kyoto-Protokoll - Regierungserklärung und Debatte zum Klimaschutz
Mit dem Kyoto-Protokoll bekomme die Nutzung der Atmosphäre
erstmals einen Preis, meinte Trittin. Klimaschutz und
Energiepolitik müssen intelligent verknüpft werden. Durch
das Engagement für erneuerbare Energien wurde Deutschland zum
Technologieführer. Bei der Windkraft habe man den ersten
Platz, bei ... 
Alexander Weinlein
Bundestag bleibt
Herr über die Armee
Beschlossen: Parlamentsbeteiligungsgesetz / Erteilt: Mandat für Sudan-Einsatz
Zehn Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts
über Einsätze deutscher Streitkräfte im Ausland hat
der Bundestag am vergangenen Freitag das so genannte
Parlamentsbeteiligungsgesetz (15/2742) mit den Stimmen der
Koalition gegen das Votum der Opposition verabschiedet. Das Gesetz
regelt, für ...
Dirk Klose
Strittiges
Konzept der Leitkultur
Debatte über Integration und Islamismus in der Bundesrepublik Deutschland
Während im Rahmen der "Tage der arabischen Welt im
Bundestag" bilaterale Beziehungen zwischen Europa und den
arabischen Staaten erörtert wurden (siehe Seite 11),
debattierte das Plenum am vergangenen Donnerstag in einer
kontroversen und teilweise äußerst emotionsgeladen
Aussprache über die ...
Bernard Bode
Wiederholung der
Wahlen verlangt
Schröder: Wirklicher Wille des ukrainischen Volkes muss zum Tragen kommen
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat in einer Debatte
des Bundestages zur Situation in der Ukraine am vergangenen
Donnerstag seiner Überzeugung Ausdruck gegeben, dass der
wirkliche Wille des ukrainischen Volkes zum Tragen kommen
müsse. Ohne eine Wahlwiederholung könne das nicht
gelingen, so ...
In der nächsten Ausgabe:
Diese Ausgabe ist eine Doppelnummer: "Das Parlament" erscheint wieder am 20. Dezember 2004.
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.