Plenum und Ausschüsse
bob
Einsatz im Sudan
verlängert
Vereinfachtes Zustimmungsverfahren zur Bundeswehrbeteiligung
Den hatten die Regierung in Khartum und die Südsudanesische
Volksbefreiungsbewegung (SPLM/A) geschlossenen. Die Zusatzausgaben
für die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes werden rund
2,3 Millionen Euro betragen. Wie die Bundesregierung
erläutert, seien die Bemühungen der Vereinten Nationen im
Sudan ... 
che
Ost-West-Strecken vorangebracht
Schienenverkehrsprojekte Deutsche Einheit
Verkehr und Bauwesen. Insgesamt rund 12 Milliarden Euro wurden
bis Ende des vergangenen Jahres in die Schienenverkehrsprojekte
Deutsche Einheit investiert, die alte und neue Bundesländer
miteinander verbinden. Das geht aus dem von der Bundesregierung
vorgelegten Bericht zum Ausbau der Schienenwege ...
vom
Rund 2
Milliarden Euro abgeflossen
Fonds Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte
Finanzen. Bis zum 30. Juni dieses Jahres sind aus dem Fonds
Wiedergutmachungsleistungen an jüdische Verfolgte rund 2,08
Milliarden Euro abgeflossen. Dies geht aus dem Bericht der
Bundesregierung über den Stand der Abwicklung des Fonds
(15/5965) hervor. Der Fonds geht auf ein Abkommen zwischen dem ...
vom
Meldepflicht bei
Verkauf ins Ausland
Rüstungsunternehmen
Wirtschaft und Arbeit. Der Kauf von Unternehmen, die
Panzermotoren und -getriebe herstellen oder entwickeln, durch
ausländische Firmen muss künftig gemeldet werden. Das
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit kann einen solchen
Erwerb untersagen. Dies geht aus der 71. Verordnung der ...
bob
Weniger
akustische Wohnraumüberwachung
Innere Sicherheit
Inneres. Im Jahr 2004 sind insgesamt elf Wohnungen in sechs
Bundesländern sowie in der Zuständigkeit des
Generalbundesanwalts akustisch überwacht worden. Dies geht aus
einem Bericht der Bundesregierung hervor (15/5971). Der Trend ist
damit stark rückläufig. Der Unterrichtung zufolge dauerte
der ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.