Für eine innovative Zukunft
Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Das DLR, das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt, insbesondere das Institut für Planetenforschung, präsentierte unter dem Thema "Auf der Suche nach dem Ursprung des Lebens" die europäischen Weltraummissionen "MarsExpress" und "Rosetta". Es sollte deutlich werden, welchen maßgeblichen Anteil deutsche Wissenschaftler und Ingenieure an diesen Missionen haben. So spannend und unterhaltend geht es auf den Sitzungen des Ausschusses nicht immer zu. Eine Veranstaltung mit so viel technischem Aufwand und spektakulären Einsichten vermittelt aber anschaulich, warum Forschungsförderung wichtig ist und warum hohe Forschungsförderungssummen gebraucht werden.
Wissen ist der Rohstoff der Zukunft. Bildung und Forschung sind entscheidende Voraussetzungen für Innovationen in Wirtschaft und Gesellschaft. Deshalb ist eine der wichtigsten Aufgaben der Politik, für die richtigen Rahmenbedingungen und die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel für Bildung, Wissenschaft und Forschung zu sorgen. Der Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung ist das Fachgremium, das über langfristige Weichenstellungen in der Forschungs- und Bildungspolitik berät. Die Förderung des Forschungsstandortes, die Modernisierung der Berufsausbildung oder die Konsequenzen aus den PISA-Studien bestimmten unter anderem die Diskussionen der vergangenen Jahre. ""Die Arbeit geht uns nicht aus", hält die Ausschussvorsitzende Ulla Burchardt fest. Im 16. Deutschen Bundestag leitet die Sozialdemokratin den Fachausschuss mit seinen 31 Mitgliedern. Für sie kein Neuland, denn in der vorherigen Legislaturperiode war sie bereites stellvertretende Vorsitzende. Cornelia Pieper, forschungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, ist jetzt ihre Stellvertreterin. Die Obleute der Fraktionen sind Jörg Tauss (SPD), Ilse Aigner (CDU/CSU), Priska Hinz (Bündnis 90/Die Grünen) und Petra Sitte (Die Linke).
Richtig unter den Nägeln brennt den Mitgliedern das Thema "EU-Dienstleistungsrichtlinie". Dazu hat der Ausschuss in der Dezembersitzung einen Vertreter der EU-Kommission und eine Vertreterin der Kultusministerkonferenz gehört. Es geht der EU um mehr Markt und mehr Wettbewerb auch im Bereich von Bildung und Forschung, das heißt um eine umfassende Liberalisierung von Dienstleistungen in Europa. Für den Bereich der Bildung würde das einen massiven Eingriff in die Regulierungsmöglichkeiten von Bund, Ländern und Gemeinden, denen damit zugleich die Kontrolle über die Qualität einer Vielzahl von Bildungsangeboten entzogen würde, bedeuten. "Es stellt sich jetzt die Frage, was wir der eigenen Regierung mit auf den Weg geben. Mitte Februar kommt die EU-Richtlinie ins Europa-Parlament, danach in den Ministerrat", so Burchardt.
Der Ausschuss hat außerdem zu Beginn seiner Arbeit beschlossen, sich engagiert in die Diskussion über die Föderalismusreform einzubringen. Eine Mehrheit des Ausschusses hat sich für Hochschulsonderprogramme ausgesprochen. Doch ob diese überhaupt rechtlich möglich werden, ist noch nicht entschieden. Der Ausschuss hat also dicke Brocken vor sich und wird sich parallel um die Evaluierung vergangener Entscheidungen kümmern. Wie wirken beispielsweise die beschlossenen Gesetze zur Reform der beruflichen Bildung? Die Begleitung der Exzellenzinitiative wird ein ganz großes Thema sein und hier die Frage, wer Lead-Universität wird. Was Borchardt daneben beschäftigt, ist das stagnierende Bildungsniveau. Deshalb sind Weiterbildung und lebenslanges Lernen als vierte Säule des Bildungswesens auch Thema im Ausschuss.
Politik, das macht dieser Fachausschuss auch deutlich, muss zunehmend wissenschaftsbasiert arbeiten. Um das leisten zu können, erhält der Ausschuss Unterstützung vom Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) - eine wirkliche Besonderheit in der Ausschussarbeit des Parlamentes. Es wird vom Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) beim Forschungszentrum Karlsruhe in der Helmholtz-Gemeinschaft betrieben. Das Institut berät den Bundestag in forschungs- und technologiepolitischen Fragen und liefert Analysen und Gutachten.
Für die Ausschussmitglieder bleibt auch die 16. Legislaturperiode arbeitsintensiv und lehrreich zugleich. Für die Vorsitzende ist vor allem eines spannend: sich an der Nahtstelle von Wissenschaft und Politik zu bewegen. Da heißt es auch für die erfahrene Politikerin lebenslang lernen. Und wahrscheinlich geht es ihr nicht allein so.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.