Binnenmarkt für Energie schaffen
EU-Kommissar Piebalgs in Berlin
Energie hat Konjunktur: Spätestens seit dem russisch-ukrainischen Gasstreit ist einer breiten Öffentlichkeit bewusst, dass die Energiefrage auch für Europa eine Schicksalsfrage ist. Die Forderung nach einer besser abgestimmten Energiepolitik wird seitdem lauter.
Bei einem Besuch in Berlin kündigte EU-Kommissar Andris Piebalgs am 10. Februar an, bis Ende des Jahres Vorschläge für eine einheitliche europäische Energiepolitik vorzulegen. Anfang März will die Kommission ein so genanntes Grünbuch präsentieren, das kurz darauf im Parlament behandelt werden wird. Kernpunkte dieses Entwurfs sind die Diversifizierung der verschiedenen Energieträger, der Energiequellen, der Energiewege, der Energieversorgung und der Transitnetze - viel politischer Zündstoff für den von der Bundesregierung geplanten Energiegipfel, der noch vor dem Sommer erwartet wird. Und auch beim Frühjahrsgipfel der Europäischen Staats- und Regierungschefs soll das Thema Energie ganz oben auf der Agenda stehen. Piebalgs plädierte bei seinem Deutschlandbesuch dafür, die Energiepolitiken der Mitgliedstaaten so gut wie möglich miteinander zu koordinieren: "Unser Ziel ist nicht, dass 25 verschiedene EU-Märkte entstehen, sondern ein Binnenmarkt", erklärte der Lette. Die Nutzung der Kernenergie bleibe im Interesse der EU, sei aber Sache der einzelnen Länder. Grundlage einer künftigen Energiepolitik müsse neben einer gesicherten Versorgung auch die Frage der Energieeffizienz und des Umweltschutzes sein. Gerade die Automobilbranche sei hier aufgefordert, nach neuen Lösungen zu suchen.
Zuvor hatte sich der EU-Energiekommissar Andris Piebalg dafür ausgesprochen, eine europäische Netzagentur zu gründen. Damit soll unter anderem der Stromhandel zwischen den Ländern vereinfacht werden. "Es ist unglaublich, wie schlecht die europäischen Märkte vernetzt sind", sagte er in einem Zeitungsinterview. Gleichzeitig betonte er, dass er die nationalen Behörden nicht entmachten wolle. Er plädierte dafür, die Märkte in Europa in derselben Weise zu regulieren und forderte eine größere Transparenz der Märkte. Der EU-Kommissar weiß, dass in Sachen Energie die Zeit drängt: "Es gibt sehr viele Fragen und wir müssen schnell antworten."
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.