Aufgekehrt...
Als im Januar die Träume der Opposition zerplatzten, man könne einen Untersuchungsausschuss zur BND-Affäre einrichten, war das Presseecho verheerend. Die "Süddeutschen Zeitung" diagnostizierte gar einen "schwarzen Tag für den Parlamentarismus" und ließ alle Hoffnung fahren, man könne in der Darstellung der Auseinandersetzung zwischen Regierung und Opposition auf das Bild von David und Goliath zurück- greifen. Anstatt mutig mit Kieselsteinen auf die Regierung zu zielen, habe sich die gar nicht David-hafte Opposition schon wieder zurückgezogen. Vielleicht zu früh geärgert: Wenn es um die wirklichen Belange dieses Landes geht, stehen die Oppositionsfraktionen Schulter an Schulter. Denn als am 8. Februar im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in einer öffentlichen Anhörung erbittert über die geplante Reform des Hufbeschlagsgesetzes
diskutiert wurde, geschah dies auf Betreiben der Fraktionen der Liberalen, Linken und Grünen.
In seltener Einmütigkeit hatte die Opposition die Anhörung gefordert - und damit die Zeichen der Zeit erkannt. Die "Reform hufbeschlaglicher Regelungen zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften" birgt Sprengstoff und spaltet die Welt der Pferdefreunde in zwei Lager. Die bombardierten den zuständigen Ausschuss nach Bekanntwerden des Vorhabens mit wütenden Briefen und erregten Anrufen, denn Hufschmiede und Huforthopäden sollen künftig gemeinsam unter dem Beruf des Hufschmieds zusammengeführt werden. Für die Huforthopäden undenkbar: Sie halten Schmiede für metallbesessene Gesellen, die alle Pferde mit Eisen versehen wollen, obwohl dies nicht nötig sei: Pferde könnten heute genausogut barfuß herumgaloppieren. Die Orthopäden wiederum gelten den Schmieden als Dilletanten ohne vernünftige Ausbildung. Hufeisen-Fans und Bahrhuf-Fanatiker stehen einander unversöhnlich gegenüber - und greifen nun sogar zu den Mitteln des außerparlamentarischen Protests. Der Verband der Hufpfleger und Hufheilpraktiker rief zu einem - barfüßigen - Protestritt nach Berlin auf, wo am Mittwoch im Ausschuss über das Vorhaben abgestimmt werden soll.
Und das wird dann wieder in alter Zerstrittenheit geschehen: Während FDP und Bündnisgrüne den Huforthopäden in den Beruf des Hufschmieds integrieren wollen, möchten die Linken nicht in die Berufsfreiheit eingreifen. Wie sollte es anders sein: Richtungsweisende Entscheidungen - und die Davids sind sich mal wieder uneins.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.