Segensreiche Diplomatie im Stillen
Von der KSZE zur OSZE - eine Dokumentensammlung
Die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die am 1. August 1975 in Helsinki zur Unterzeichnung der KSZE-Schlussakte führte, war in den 70er- und 80er-Jahren "in aller Munde". Nach dem Zusammenbruch der sozialistischen Systeme in Osteuropa, an der die KSZE nicht unmaßgeblich beteiligt war, wurde sie am 1. Januar 1995 dauerhaft in die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit Hauptsitz in Wien umgewandelt.
Diese Änderung war sehr sinnvoll, gab und gibt es doch noch viele ungelöste Konflikte in Europa, die - etwa die Gleichbehandlung nationaler Minderheiten - während der Zeit der Ost-West-Konfrontation unter den Teppich gekehrt wurden. Zu den nach wie vor ungelösten Problemen in Nordirland und im Baskenland kamen die Konflikte auf dem Balkan, im Kaukasus und anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion.
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa sieht deshalb seit einem Jahrzehnt ihre Hauptaufgabe im rechtzeitigen Erkennen von Konflikten und in "Hilfe zur Selbsthilfe" bei der Verwirklichung der Demokratie.
Über die mühsamen und mit vielen Rückschlägen verbundenen Bemühungen um mehr Sicherheit im europäischen Haus wird von den Medien jedoch nur selten berichtet; viele - erfolgreiche - Bemühungen von OSZE-Missionen gründen auf dem Einsatz einer stillen Diplomatie.
Die Weiterentwicklung der KSZE zur OSZE war 1992 der Anlass für die Herausgabe einer Loseblattsammlung, die nun mit der 20. Ergänzungslieferung auf den Stand vom August 2005 gebracht wurde. Mit Zunahme der Zahl von Expertenkonferenzen zu speziellen KSZE-Themen drohte die Gefahr der Unübersichtlichkeit der Konferenzmaterie. Der Herausgeber der Sammlung hat das gesehen und mit der Eingruppierung der Dokumente in zehn Fachgebiete und Querverweisen in den Fußnoten eine gute Lösung gefunden. Hilfreich ist auch die Zeittafel aller KSZE-Treffen, die bei den vorbereitenden Gesprächen auf Botschafterebene in Dipoli bei Helsinki (erstmals 22. November 1972 bis 8. Juni 1973) beginnt und allein für das Jahr 2004 insgesamt 26 wichtige Daten festhält.
Das Kompendium aller wichtigen Dokumente und der ausführlichen Jahresberichte ist nicht nur eine wertvolle Fundgrube für Diplomaten, Politologen, Politiker, Völker- und Staatsrechtler, Abrüstungsexperten und Journalisten, die sich mit Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa beschäftigen. Die Loseblattsammlung ist auch interessierten Bürgern als wertvolle Hintergrundinformation und spannendes Geschichtsbuch zu empfehlen.
Ulrich Fastenrath (Hrsg.)
KSZE/OSZE - Dokumente der Konferenz und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
Luchterhand-Verlag, Neuwied 2005; Loseblattsammlung, drei Ordner, Gesamtwerk 3812 S., 155,- Euro; 20. Ergänzungslieferung, 194 S., 85,36 Euro
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.