Thema
Martina Meister
Seele ist nicht
zu verordnen
Viel beschworen, aber noch nicht gefunden: die europäische Identität
Gleich 80 europäische Städte nehmen für sich in
Anspruch, der mythisch-geografische Mittelpunkt Europas zu sein. 40
allein in Deutschland. Die Mitte Europas, so darf man folgern, ist
ganz offensichtlich eine Frage der Perspektive. Filme wie der
Muchas lassen ahnen, wie es um Europa ... 
Johanna Metz
Auf der Suche
nach dem Abendland
Mythos Europa
Es mag kein gutes Omen sein, aber die Geschichte Europas beginnt
mit einem Verbrechen. Es ereignete sich an einem Morgen vor rund
3.000 Jahren, als Europa, die schöne Tochter des Königs
Agenor, am Strand Phöniziens Blumen pflückte. Dort, wo
heute Syrien an das Mittelmeer grenzt, ...
"Die
europäische Einigung ist wie ein Marathonlauf"
Interview mit dem Europaparlamentarier Elmar Brok (EVP) und der Bundestagsabgeordneten Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen)
Das Parlament: Herr Brok, Finanzkrise, Verfassungsdebakel und
Erweiterungsfrage - dem "europäischen Patienten" geht es
derzeit nicht gut. Ernst zu nehmende Krankheit oder
vorübergehender Schnupfen? Elmar Brok: Bei der Erweiterung und
der Verfassungsfrage haben wir durchaus eine ...
Annette Sach
Elmar Brok
(EVP)
Zur Person
Auch wenn Europa noch keinen gemeinsamen Außenminister
hat, ist Elmar Brok als langjähriger Vorsitzender des
Ausschusses für Auswärtige Angelegenheiten des
Europaparlaments auf dem Feld der Außenbeziehungen zwischen
der EU und den Krisenherden der Welt eine feste ...
Annette Sach
Claudia Roth
(Bündnis 90/Die Grünen)
Zur Person
Wenn Claudia Roth von Europa redet, spricht sie darüber mit
viel Herzblut und jeder Menge eigener Erfahrung. Von 1989 bis 1998
war sie selbst Mitglied des Europaparlaments und dort lange Jahre
Fraktionsvorsitzende der Grünen - eine Erfahrung, die der
pragmatischen Süddeutschen als ...
Martin Dahms
Rütteln an
verhängnisvollen Zäunen
In Europa fehlen gemeinsame Antworten für die Lösung des Asylproblems und auf die Zuwandererfrage
Der Zaun ist das Wahrzeichen Melillas, die Bilder des
vergangenen Jahres haben ihn dazu gemacht, diese beinahe
komödiantischen, zu schnell ablaufenden
Schwarz-Weiß-Aufnahmen der Überwachungskameras von
Männern, die mit selbstgebauten Leitern zu Hunderten erst den
einen, dann den ...
Christoph Lennart
Die Mauern der
"Festung Europa" werden höher
Gemeinsame Asyl- und Flüchtlingspolitik in der Kritik
Die französische sozialistische Europaabgeordnete Martine
Roure war perplex. Was sich ihr und anderen EU-Palamentariern im
Flüchtlingslager auf der italienischen Mittelmeerinsel
Lampedusa bot, entsprach ganz und gar nicht den Erwartungen: Gerade
mal elf Insassen zählten die ...
Karl-Otto Sattler
Europa
"global"
Stichwort
Das Bild ist widersprüchlich. Im Innern ist die EU durch
eine Vielzahl von Problemen und Krisen geschwächt. Jenseits
der Grenzen sieht die Lage anders aus: Die Union gewinnt
weltpolitisch an Bedeutung, spielt als Wirtschaftsmacht eine
gewichtige Rolle und übt als Wohlstandszone eine ...
Andreas Maurer
Zwischen allen
Stühlen
Trotz ambitionierter Ziele steht die Außenpolitik auf schwachen Füßen
Lange Zeit trat die EU auf der weltpolitischen Bühne fast
ausnahmslos als wirtschaftlicher und handelspolitischer Faktor in
Erscheinung. Kaum eine Rolle spielte Brüssel indes in der
Außenpolitik. Die 1993 im Vertrag von Maastricht auf die
Gleise gebrachte Gemeinsame Außen- und ...
Gemma Pörzgen
Lavieren an zwei
Fronten
Die Vermittlerrolle der EU ist im Nahostkonflikt bisher begrenzt
Was sich am Reißbrett in Brüssel leicht skizzieren
lässt, stößt sich im Alltag oft an harten
Realitäten. Im Nahen Osten müht sich die EU schon seit
langem bei vielen Vermittlungsmissionen, zwischen Israelis und
Palästinensern den Friedensprozess ...
Alexander Hagelücken
Wirtschaftstiger
in Lauerposition
Im weltweiten Wettbewerb gerät die EU zunehmend unter Druck
Das neue Jahrtausend hatte gerade begonnen, da gelobten Europas
Politiker, dass nun alles besser würde. 2000 beschlossen die
EU-Regierungschefs, mit Hilfe der Lissabon-Strategie bis zum Ablauf
der Dekade zur weltweit dynamischsten Wirtschaftsregion zu werden.
Nach einem Jahrzehnt, in dem die ...
Daniela Weingärtner
Das
ungesüßte Leben
Die Zuckermarktreform hat schwierige Folgen - weltweit
Von "Mon Trésor" weht ein Duft herüber wie von
Karamell und heißen Artischocken. Mit bedächtigen
Bewegungen schlägt die 57-jährige Nidhendra Soowamber mit
ihrer Machete das Rohr auf einem Feld nahe der Zuckerfabrik. Sie
ist klein und dick, Schweiß ...
Jochen Buchsteiner
Auf
Papiergröße geschrumpft: Ein alter Kontinent namens
Europa
In Indien büßt die Union zunehmend an Bedeutung ein
Als Premierminister Manmohan Singh Anfang Februar auf einer
langen, seltenen Pressekonferenz das vergangene Jahr bilanzierte,
fiel das Wort "Europa" kein einziges Mal - weder in den
Ausführungen des Regierungschefs noch in den Fragen der
Journalisten. Die Regionen, für die Indien ...
Karl-Otto Sattler
Europa
"erweitert"
Stichwort
Trotz der erfolgreichen Neuaufnahme von zehn neuen
Mitgliedstaaten im Jahr 2004 scheinen viele in Europa
"erweiterungsmüde". Angesichts wachsender Kritik vollzieht
Brüssel eine Kehrtwende. Künftig soll der Beitritt eines
Kandidaten nicht mehr nur von dessen inneren Reformen, ...
Thomas Gack
Konzentrische
Kreise im Nebel
Erweiterungsstrategie wirft kritische Fragen um das Selbstverständnis der Union auf
Sichtbar wurde dieses Problembewusstsein beim Konflikt um die
EU-Dienstleistungsrichtlinie: Ohne das Wohlstands- und
Lohngefälle zu den neuen Mitgliedsländern hätte der
Versuch, die im EU-Vertrag seit langem festgeschriebene
Dienstleistungsfreiheit auch in der Praxis durchzusetzen, ...
Daniela Weingärtner
Ankunft des
Erweiterungszuges mit Verspätung
Rumänien und Bulgarien lösen Diskussion um neue Mitgliedstaaten aus
In Bukarest und Sofia wächst die Nervosität. Mitte Mai
will die EU-Kommission einen weiteren Bericht über den Stand
der Reformen vorlegen. Er wird ausschlaggebend dafür sein, ob
am Beitrittstermin 1. Januar 2007 festgehalten werden kann.
Fällt die Beurteilung negativ aus, ...
Susanne Güsten
Fortschritt dein
Name ist Europa
Trotz wachsender Skepsis bleibt die Türkei weiter auf EU-Kurs
Wenn türkische EU-Gegner ihren Landsleuten so richtig Angst
machen wollen, dann tischen sie die Geschichte vom Kokorec und dem
drohenden Verbot dieser Nationalspeise durch Brüssel auf.
Kokorec ist ein Gericht aus gegrillten Schafsdärmen, das von
kleinen Lokalen und ...
Ralf Leonhard
Ausharren im
Wartesaal
Auf dem Balkan stehen der Gemeinschaft noch langjährige Verhandlungen bevor
Der Balkan war schon vor hundert Jahren ein Expansionsfeld der
Habsburger-Monarchie. 1908 wurden Bosnien und Herzegowina von
Kaiser Franz Joseph annektiert. Das Ergebnis war der Erste
Weltkrieg - ein Auslöser dafür war das Attentat auf
Erzherzog-Thronfolger Franz Ferdinand von ...
Daniela Schröder
Europäische
Union? Nein Danke!
Vier Länder wollen nicht Mitglied in der Gemeinschaft werden
Die einen liegen ganz am Rande Europas, die anderen im Herzen
des Kontinents. Gemeinsam haben Norwegen, Island, Liechtenstein und
die Schweiz, dass sie keine EU-Mitglieder sind. Und während
sich die Europapolitiker erweiterungsmüde zeigen und über
die Aufnahmefähigkeit des ...
Thomas Urban
Sündenbock
und Hoffnungsträger in einem
An der Frage über die EU scheiden sich in Polen nicht nur die Geister, sondern auch Stadt- und Landbevölkerung
Der Pfarrer in dem Dorf unweit der Kreisstadt Minsk Mazowiecki
ist mal wieder bei seinem Lieblingsthema: der Europäischen
Union. Das sei Materialismus, die Gier nach Geld, die
Auflösung der Familie, die immer stärker um sich
greifende Gottlosigkeit. Mit scharfen Worten geißelt ...
Katja Tuchomirowa
Fußangeln
im politischem Minenfeld
Im Einzugsbereich der GUS werden Russland und die EU immer mehr zu Konkurrenten
Die Ukraine will in die EU, darf aber nicht. In Russland
würde Brüssel gerne durch eine engere Anbindung des
Landes an die Union die demokratische und wirtschaftliche
Enwicklung befördern - doch Präsident Wladimir Putin
zeigt der Gemeinschaft zusehends die kalte Schulter. Und ...
Karl-Otto Sattler
Europa
"sozial"
Stichwort
Zehntausende von Gewerkschaftern demonstrieren gegen die
Dienstleistungsrichtlinie, in der erweiterten Union streiten
Regierungschefs, Kommission und Parlamentarier so hart wie noch nie
um den Etat, und die ostdeutschen Länder sorgen sich um
sinkende Beihilfen aus Brüssel. Der finanzielle ...
Tom Rolff
Pluspunkte
für die Nordländer
Auf der Suche nach dem Europäischen Sozialmodell
Aus der Ferne betracht", sagt der belgische Wirtschaftsprofessor
André Sapir, "ist das europäische Sozialmodell klar
erkennbar": Anders als in den USA oder in den asiatischen
Ländern seien die meisten Europäer zuverlässig vor
den wichtigsten sozialen Risiken ...
Karl-Otto-Sattler
Der zweifelhafte
Charme des eigenen Geldes
Diskussion über die Einführung einer Europasteuer gewinnt an Fahrt
Das Nein ist unmissverständlich. Die Idee einer Abgabe auf
internationale Finanztransaktionen tauche immer mal wieder auf wie
das "Ungeheuer von Loch Ness", geht Peer Steinbrück auf
Distanz. Unterstützung findet der deutsche Finanzminister bei
seinem französischen ...
Norbert Robers
Mehr Geld
für Laptops als für Schweine
Staatliche Beihilfen - Zankapfel der Gemeinschaft
Entgegen allen Gerüchten und Verleumdungen: Die EU ist ein
leicht zu durchschauendes Konstrukt. Da ist zum Beispiel die
Regionalpolitik: Die wirtschaftlichen und sozialen Ungleichgewichte
zwischen den 25 Mitgliedsstaaten sind nach Meinung der Kommission
so groß, dass dadurch die ...
Thomas Wüpper
Verfehlte
Subventionierungen nach dem Gießkannenprinzip
Licht und Schatten der Förderung beim Aufbau Ost - Fördergelder sollen in Zukunft konzentrierter verteilt werden
Wenn in der Disco die Technobässe wummern, im Kino die neue
Filmmusik von Starkomponist Hans Zimmer beeindruckt oder im Wiener
Burgtheater geprobt wird, ist häufig unbemerkt der Name
"Ableton" im Spiel. Die junge Berliner Firma liefert Discjockeys,
Künstlern und Produzenten ...
Detlef Fechtner
Die soziale
Angst ist grenzenlos
Viele Menschen fürchten durch Arbeitslosigkeit oder Lohndumping zu den Verlierern Europas zu gehören
EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso wurmt
es, wenn seiner Behörde unterstellt wird, sie habe nur die
Märkte im Blick, nicht aber die Menschen. "Wir kümmern
uns um ihre Belange", beteuerte der Portugiese deshalb gleich
mehrfach als es jüngst um die ...
Weg zu sozialem
Europa führt über die Verfassung
Interview mit dem Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Michael Sommer
Das Parlament: Die Dienstleistungsrichtlinie ist nicht zuletzt
auch wegen der Proteste der Gewerkschaften modifiziert worden. Was
sagen Sie zu dem Vorwurf, die Gewerkschaften behindern den
Binnenmarkt und damit den Aufschwung? Michael Sommer: Wir wollen
einen einheitlichen Binnenmarkt. Wir wollen ...
Uwe Roth
Wenn Maler,
Maurer und Klempner auf Wanderschaft gehen
Klagewelle zur veränderten Dienstleistungsrichtlinie erwartet
Der Malermeister aus Aachen, der im belgischen Eupen eine
Wohnung streichen will, müsste sein Werkzeug eigentlich in
einem dort zugelassenen Wagen transportieren. Den Meisterbrief
eines deutschen Augenoptikers, der in Belgien eine Filiale
eröffnen will, erkennt die dortige Behörde ...
Karl-Otto Sattler
Europa
"institutionell"
Stichwort
Der Paukenschlag hallt immer noch nach: Das Nein der Franzosen
und Holländer zur Verfassung hat die Union in eine tiefe Krise
gestürzt. Ein Ausweg aus dieser Sackgasse ist momentan noch
nicht in Sicht. Über der Institution EU liegt der Schatten der
Ungewissheit. Für die meisten ...
Daniela Weingärtner
Die alten
Spielregeln haben ausgedient
Die Diskussion um die EU-Verfassung offenbart Europas Suche nach dem eigenen Selbstverständnis
Am 9. Juli 2003 tagt der Konvent für eine Verfassung
Europas zum letzten Mal. Anschließend schreibt der
österreichische Konventsdelegierte Caspar Einem in sein
Tagebuch: "Abschlussessen der sozialistischen Fraktion. Die
Stimmung ist entspannt und wir plaudern über die ...
Der
Verfassungsprozess ist nicht tot
Interview mit Dagmar Roth-Behrendt (Sozialdemokratische Fraktion)
Das Parlament: Wann wird nach Ihrer Einschätzung die
EU-Verfassung in Kraft treten? Roth-Behrendt: Ich hoffe auf das
Jahr 2008 oder 2009. Das Parlament: Das klingt mutig. Im Moment
kann man aber fast den Eindruck haben, dass der Verfassungsprozess
tot ist... Dagmar Roth-Behrendt: Wieso soll der ...
Eine weitere
Abstimmung ist illegal
Interview mit Jens-Peter Bonde (Fraktion Unabhängigkeit/Demokratie)
Das Parlament: Ist die EU-Verfassung tot? Jens-Peter Bonde:
Solange die Regierungen in Frankreich und in den Niederlanden nicht
formell beschließen, dass der Ratifizierungsprozess weiter
gehen kann, ist es meiner Ansicht nach illegal, den in beiden
Ländern abgelehnten Verfassungstext ...
Karl-Otto Sattler
Abgeordnete
wollen Gras wachsen hören
Bundestag will mehr Einfluss in der EU
"Die Verzahnung könnte enger sein“: So kommentiert Jo
Leinen das Verhältnis zwischen Bundestag und Europäischem
Parlament. Der SPD-Politiker, der in Straßburg dem
Verfassungsausschuss vorsitzt, zählt zu den 16 deutschen
EU-Volksvertretern, die als assoziierte ...
Gerold Büchner
Gelegentlich ein
scharfes Schwert
Der Einfluss des Europaparlaments wird zunehmend größer
Einen solchen Sturm hat das Parlament in Straßburg noch
nicht erlebt. Tausende Hafenarbeiter zogen auf, um gegen mehr
Wettbewerb unter Dienstleistern in Europas Seehäfen zu
protestieren. Drinnen berieten die Abgeordneten - und stimmten am
Ende mit großer Mehrheit gegen die von der ...
"Hier wird die
Subsidarität gelebt"
Interview mit dem Vizepräsidenten des Ausschusses der Regionen
Das Parlament: Der AdR hat keine Mitbestimmungsrechte,
öffentlich hört man wenig von diesem Gremium. Ist diese
Instanz das Feigenblatt der Subsidiarität in der EU?
Karl-Heinz Klär: Nein. Der AdR hat zwar nur eine beratende
Funktion, aber jenseits der formellen Kompetenzen ...
Karl-Otto Sattler
Der Ausschuss
der Regionen
Kurz notiert
Der Ausschuss der Regionen (AdR), dem 317 Delegierte aus den 25
EU-Staaten und aus Deutschland auch mehrere
Ministerpräsidenten angehören, agiert in Brüssel als
Sprachrohr regionaler Gebietskörperschaften. Ziel des
Ausschusses der Regionen ist die Stärkung demokratischer ...
Cornelia Bolesch
Frischer Wind
treibt Brüsseler Regierungsmühlen an
Die Öffentlichkeit beobachtet Entscheidungsprozesse aufmerksamer und nimmt auch Regierungschefs und Minister in die Pflicht
Margot Frohlinger ist eine Eurokratin. Sie gehört zu den
22.000 Beamten in der EU-Kommission. Die Deutsche ist Teil eines
Apparats, der nach landläufiger Meinung die Bürger in
Europa tagaus, tagein mit immer neuen unsinnigen Vorschriften
belästigt. Dabei ist Margot Frohlinger ein ...
Daniela Weingärtner
Margot
Wallström: Sprachrohr des europäischen Turms zu
Babel
Die Kommissarin für Kommunikation und Vizepräsidentin der Kommission hat eine Sisyphusaufgabe zu bewältigen
Wenn Margot Wallström, die für Kommunikation
zuständige Vizepräsidentin der EU-Kommission, über
ihre Arbeit spricht, wählt sie gern einen drastischen
Vergleich: "Für die Europäische Union zu werben, das ist,
als würde man Frankensteins Monster als ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.