Beobachterstatus für Taiwan
Weltgesundheitsversammlung
Auswärtiges. Die Bundesregierung soll sich für einen Beobachterstatus Taiwans bei der Weltgesundheitsversammlung (WHA) einsetzen. Dies schreibt die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/968). Dies müsse als zusätzlicher Tagesordnungspunkt der Versammlung der WHA Ende Mai aufgenommen werden.
Ferner müsse sich die Regierung dafür einsetzen, dass Taiwan "unverzüglich" direkten und umfassenden Zugang zur Beratung und Unterstützung durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) erhält. In diesem Rahmen solle Taiwan an der weltweiten Bekämpfung und Eindämmung der Vogelgrippe mitwirken.
Die Liberalen schreiben zur Begründung, eine Einbindung Taiwans in die Bemühungen um eine Eindämmung der Vogelgrippe sei nicht nur im Interesse der 21 Millionen Taiwanesen von großer Wichtigkeit. Die Insel sei einer der bedeutendsten internationalen Verkehrsknotenpunkte im westlichen Pazifik und sollte daher in das Seuchenbekämpfungsnetz einbezogen werden. Zudem sei Taiwan eine bedeutende Station auf der Route verschiedener Zugvögel. Die WHO und ihre Mitgliedsländer würden von der Einbindung Taiwans unmittelbar profitieren. Taiwan sei Vorreiter im Bereich des Gesundheitssystems in Asien, habe das erste umfassende Krankenversicherungssystem in Asien aufgebaut, habe eine hohe Dichte an Ärzten sowie zahlreiche übertragbare Krankheiten besiegt. Die Insel sei seit 1972 aus der WHO und dem Großteil ihrer Aktivitäten ausgeschlossen. Eine systematische, geregelte oder institutionalisierte Mitwirkung Taiwans in der WHO und ihren Gremien sei seitdem nicht gegeben. So dürfe Taiwan nicht an dem internationalen Seuchenvorwarnungs- und -bekämpfungsnetz teilnehmen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.