Menschenrechtslage auf dem Prüfstand
Homosexuelle
Menschenrechte und humanitäre Hilfe. Die Lage der Menschrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und "Transgender" (Menschen ohne eindeutige geschlechtliche Identität) interessiert Bündnis 90/Die Grünen in einer Großen Anfrage (16/2084). In vielen Ländern würden die Menschenrechte dieser Gruppen eingeschränkt oder missachtet, schreiben die Abgeordneten. In über 75 Staaten sei Homosexualität strafbar, in mehreren islamischen Staaten drohe sogar die Todesstrafe. Nach Auffassung der Fraktion bezieht Menschenrechtspolitik auch die Rechte dieser Bevölkerungsgruppen ein. Staatliche Verfolgung aufgrund sexueller Orientierung oder Geschlechtsidentität verletze elementare Menschenrechte, heißt es weiter. Die Bundesregierung soll sagen, was sie zur Verbesserung der Lage dieser Gruppen unternimmt und was sie tun will, um Lesben, Schwule und Transgender in bestehende Menschenrechtsverträge einzubeziehen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.