FDP fordert System der Budgetierung
Goethe-Institute
Auswärtiges. Die FDP fordert, dass das Goethe-Institut zügig auf das System der Budgetierung umgestellt wird. Spätestens bis zum Haushaltsjahr 2008 sollten die Zuwendungen des Auswärtigen Amtes an das Goethe-Institut insgesamt budgetiert werden, verlangen die Liberalen in einem Antrag (16/2090). Ein entsprechendes Konzept sei dem Auswärtigen Ausschuss und dem Haushaltsausschuss des Parlaments vorzulegen.
Mit der Budgetierung erhielte das Institut verstärkt Anreize zu wirtschaftlichem Handeln, so die FDP. Sie würde unter anderem ein höheres Kostenbewusstsein bewirken und dazu führen, dass das Goethe-Institut in eigener Verantwortung über die konkrete Verwendung der Zuschüsse entscheiden kann. Die bisherige kameralistische Zahlungsweise bedeute hingegen, dass Zuwendungen strikt zweckgebunden sind und mögliche Einsparungen an das Bundesfinanzministerium zurückgezahlt werden. Die vorgeschlagene Reform wäre nach Ansicht der Abgeordneten ein wichtiger Schritt, um die derzeitige finanziell "desolate Lage" der Goethe-Institute zu entschärfen. Gleichzeitig würde sie den Weg für eine flexiblere und effektivere Gestaltung der Arbeit dieser Institute ebnen, heißt es.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.