Plenum und Ausschüsse
as
Einsatz mit
unklaren Konturen
Deutscher Beitrag für Friedensmission im Nahen Osten
Wir halten einen deutschen Beitrag zur Stabilisierung der
Situation im Nahen Osten nach dem Erreichen eines immer noch
fragilen Waffenstillstands für gerechtfertigt", erklärte
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) nach der
Unterrichtung der Mitglieder des ... 
hil
Bei der
Kinderbetreuung hat der Osten die Nase vorn
Unterrichtung der Bundesregierung
Familie. Rund 250.000 Kinder unter drei Jahren werden in
Deutschland in Kindertagesstätten betreut. 43.000 unter
Dreijährige werden in öffentlicher Tagespflege versorgt.
Dies geht aus dem Bericht der Bundesregierung über den Stand
des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot ...
vom
Mehr genetische
Vielfalt bei der Tierzucht
Gesetzentwurf
Ernährung und Landwirtschaft. Die Bundesregierung plant
eine Neuordnung des Tierzuchtrechts. Dazu hat sie einen
Gesetzentwurf (16/2292) vorgelegt, der ein neues Tierzuchtgesetz
enthält sowie das
Rinderregistrierungsdurchführungsgesetz, das Tierseuchengesetz
und das Tierschutzgesetz ...
bob
Zahl der
Wegzüge hat sich erhöht
Migration
Inneres. Mehr als 780.000 Menschen sind 2004 nach Deutschland
gezogen, gleichzeitig wurden mehr als 697.000 Wegzüge
registriert. Dabei wurden mehr als 602.000 Zu- und fast 547.000
Wegzüge von ausländischen Staatsangehörigen
registriert. Damit ist der niedrigste ...
wol
EU-Assoziierung
der Schweiz
Abkommen
Inneres. Mit einem Gesetzentwurf will die Bundesregierung die
Voraussetzungen für die Annahme des Abkommens der
Europäischen Union, der Europäischen Gemeinschaft und der
Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 26. Oktober 2004 über
die Assoziierung der Schweiz schaffen (16/2255). ...
bob
Bundesrat
fordert Zustimmungsrecht
EU-Beitritte
Europa. Der Bundesrat verlangt, dass er der Ratifikation des
Vertrages vom April 2005 über den Beitritt von Bulgarien und
Rumänien in die EU zustimmen muss. In einer Stellungnahme zu
dem Vertragsgesetz, das dem Bundestag von der Regierung Ende Juli
zugeleitet wurde (16/2293), schreibt die ...
vom
Kohlenstoffsenken für Klimaschutz nutzen
Emissionen
Umwelt. Die FDP-Fraktion plädiert dafür, biologische
Kohlenstoffsenken für den Klimaschutz zu nutzen. In einem
Antrag (16/2088) heißt es, das Kioto-Protokoll sehe auch die
Möglichkeit vor, die Kohlenstoffaufnahme von Ökosystemen
als Beitrag zum Klimaschutz anrechnen zu ...
vom
FDP:
Forschungsprämie für Unternehmen
Antrag
Bildung. Die Bundesregierung soll eine Forschungsprämie
für forschende Unternehmen in Deutschland einführen. Dies
schlägt die FDP-Fraktion in einem Antrag (16/2083) vor. Damit
sollen Firmen unterstützt werden, die Forschungsaufträge
an öffentlich finanzierte ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.