Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 34 - 35 / 21.08.2006

Thema

Helmut Merschmann

Gottvertrauen in die eigene Namenlosigkeit

Viele Bürger gehen mit ihren Daten erstaunlich freizügig um

Aldous Huxley und George Orwell waren Propheten vor ihrer Zeit. Jahrzehntelang gehörten ihre Bücher "Schöne neue Welt" und "1984", beide in den 30er- und 40er-Jahren des letzten Jahrhunderts erschienen, zur Pflichtlektüre des kritischen Bewusstseins. Ganzen Gymnasiasten-Generationen ist mit den ... weiter zum vollständigen Artikel: Gottvertrauen in die eigene Namenlosigkeit

Christian Stöcker

Der gekaperte Computer ist der Albtraum jedes Unternehmens

Firmen müssen viel investieren, um sich gegen die Gefahren aus dem Netz zu schützen

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) fand vor einiger Zeit deutliche Worte. "Deutschland ist noch längst nicht sicher im Netz", schrieb der Minister den Spitzenmanagern Kai-Uwe Ricke von der Deutschen Telekom und Steve Ballmer von Microsoft ins Stammbuch. Dabei heißt ... weiter zum vollständigen Artikel: Der gekaperte Computer ist der Albtraum jedes Unternehmens

Der Gesetzgeber muss klare Grenzen ziehen

Interview mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar

Das Parlament Herr Schaar, inwiefern waren die Terroranschläge vom 11. September 2001 eine Zäsur für den Datenschutz ? Peter Schaar Der 11. September hatte erhebliche Auswirkungen auf das Verhältnis von Sicherheit und Freiheit sowie Überwachung und Datenschutz. In ... weiter zum vollständigen Artikel: Der Gesetzgeber muss klare Grenzen ziehen

Christiane Schulzki-Haddouti

Zur Person: Peter Schaar

Peter Schaar ist seit 2003 der Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit. Seit Februar 2004 ist der 52-Jährige Vorsitzender der Artikel-29-Datenschutzgruppe der Datenschutzbeauftragten der EU-Mitgliedstaaten. Er arbeitet in der International Working Group on Data ... weiter zum vollständigen Artikel: Zur Person: Peter Schaar

Christiane Schulzki-Haddouti

Jeder hat das Recht auf Widerspruch

Grundsätze und Organisation des Datenschutzes in Deutschland

In Deutschland hat heute jeder ein Recht auf Auskunft, Benachrichtigung, Einwilligung und Widerspruch, was die Verwendung seiner persönlichen Daten betrifft. Öffentliche und nicht öffentliche Stellen, also Behörden und Firmen, müssen personenbezogene Daten zweckgebunden ... weiter zum vollständigen Artikel: Jeder hat das Recht auf Widerspruch

Holger Dambeck

Der mächtige Kreditwächter

Umstritten: Die Auskunftei der Schufa

Man kann kaum behaupten, dass die Schufa einen guten Ruf hat. Die mächtige Auskunftei entscheidet darüber, ob Bürger einen Kredit bekommen oder einen Handyvertrag, ob sie im Versandhandel einkaufen können oder ein Auto leasen dürfen. Selbst mancher Vermieter will die Daten der Schufa einsehen, bevor ... weiter zum vollständigen Artikel: Der mächtige Kreditwächter

Cordula Tutt

Einträgliche Nachforschungen

Geheime Kontenabfrage

Der Sachbearbeiter vom Finanzamt fragte am Telefon, wie der Makler sein Haus für 300.000 Euro finanziert habe - so ohne Eigenkapital. Der Mann aus Berlin war erbost: "Das geht Sie nichts an!" Und merkte zu spät, dass die Steuerbehörden einige Register zogen. Nach einer ... weiter zum vollständigen Artikel: Einträgliche Nachforschungen

Monika Pilath

Der Langzeitarbeitslose im Glashaus

Die Hartz-IV-Reformen werfen bei Datenschützern Fragen auf

Wer Arbeitslosengeld II (ALG II) bezieht, dessen persönliche Verhältnisse dürfen neuerdings stärker durchleuchtet werden als die anderer Bürger. Seit 1. August ist das so genannte Hartz-IV-Fortentwicklungsgesetz in Kraft - ein Ziel ist die bessere Eindämmung ... weiter zum vollständigen Artikel: Der Langzeitarbeitslose im Glashaus

Uwe Rada

Wie ein Schuss aus der Schrotflinte

Zäsur 11. September 2001: Schwere Zeiten für die Bürgerrechte in Deutschland

Namentlich die in Deutschland eingeleitete Neuauflage der Rasterfahndung geriet in die Kritik. Der Schriftsteller und Nobelpreisträger Günter Grass mahnte: "Die RAF ist nicht aufgrund von Rasterfahndungen gefasst worden, und sie werden auch heute nicht zum Erfolg führen." Grass befürchtete eine ... weiter zum vollständigen Artikel: Wie ein Schuss aus der Schrotflinte

Karl-Otto Sattler

Die elektronischen Augen sehen (fast) alles

Welchen Schutz Videokameras an öffentlichen Plätzen und auf Bahnhöfen bieten

Auf dem Weg ins Büro gibt Helmut Meier im Laden um die Ecke seinen Lottoschein ab, wobei ihn eine Überwachungskamera fest im Blick hat. Auf einem Berliner U-Bahnhof wartet er direkt unter einem Videoauge, auch in der U-Bahn wird er gefilmt. In der City verfolgen Fassadenkameras an ... weiter zum vollständigen Artikel: Die elektronischen Augen sehen (fast) alles

Sabine Quenot

Stichwort: Die Geschichte des Datenschutzes

Der Begriff "Datenschutz" wird Ende der 60er- Jahre geprägt, als die Verwaltungen der Bundesrepublik Rechenzentren einrichteten, um Daten elektronisch zu verarbeiteten. Als das Datenvolumen immer größer wurde, begann eine Diskussion über den Schutz der ... weiter zum vollständigen Artikel: Stichwort: Die Geschichte des Datenschutzes

Karen Krüger

Jagd auf die Schwarzseher

Fragwürdige Datensammlung bei der GEZ

Das schwarzgelockte Schaf im neuen GEZ-Kinospot sieht eigentlich sehr nett aus: Mit treuherzigem Blick aus dunklen Knopfaugen sitzt das Wolltier eingezwängt zwischen einem Mann und einer Frau auf einem Sofa. Für das Fußballspiel, das im Fernsehen läuft, interessiert es sich allerdings kaum - das ... weiter zum vollständigen Artikel: Jagd auf die Schwarzseher

Tarik Ahmia

Die permanente Rasterfahndung

Zukunftsvision: Mit Toll Collect auf Verbrecherjagd

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) will es, die Gewerkschaft der Polizei will es und auch der ehemalige Generalbundesanwalt Kay Nehm hat sich dafür ausgesprochen: Sie alle fordern, Deutschlands Autobahnmautsystem zur Verbrechensbekämpfung einzusetzen. Datenschützer sehen ... weiter zum vollständigen Artikel: Die permanente Rasterfahndung

Sebastian Hille

Stichwort: Anti-Terror-Datei

Ein Herzstück der künftigen Terrorbekämpfung soll bald Wirklichkeit werden. Nach monatelangem Ringen hat sich das Bundesinnenministerium mit den Ländern grundsätzlich auf eine zentrale "Anti-Terror-Datei" geeinigt. Gespeichert werden sollen darin neben ... weiter zum vollständigen Artikel: Stichwort: Anti-Terror-Datei

Daniela Weingärtner

Die grenzenlose Verbrecherjagd

Datensammlung in der EU: Das Schengener Informationssystem

Das Schengen-Informationssystem, kurz SIS, soll dafür sorgen, dass Gauner und Verbrecher sich diese Freiheit nicht zu Nutze machen, um unbemerkt mit einem geklauten Auto oder einem gefälschten Pass von einem Land ins andere zu verschwinden. "Man kann nicht von der Freiheit sprechen, ohne ... weiter zum vollständigen Artikel: Die grenzenlose Verbrecherjagd

Daniela Weingärtner

Bürger unter Generalverdacht

Vorratsdatenspeicherung in der EU

Das Gesetz geht auf eine britische Initiative zurück: Nach den Anschlägen auf Londoner U-Bahnen vor einem Jahr machte es London zum Hauptanliegen seiner Präsidentschaft, dass in der EU mehr Daten gesammelt und zwischen den Mitgliedstaaten ausgetauscht werden sollten. Die ... weiter zum vollständigen Artikel: Bürger unter Generalverdacht

Petra Tabeling

Harmonisierung angestrebt

Europäische Datenschutzrichtlinie

Am 24. Oktober 1995 haben das Europäische Parlament und der EU-Rat die "Europäische Datenschutzrichtlinie" erlassen. Die Bürger wollte man damit vor dem Missbrauch sensibler personenbezogener Daten schützen - wichtig gerade angesichts immer weiter fortschreitender ... weiter zum vollständigen Artikel: Harmonisierung angestrebt

Thomas Fischermann

Der Große Bruder im Kampf gegen den Terror

Seit dem 11. September 2001 ist die staatliche Überwachung in den USA erheblich ausgebaut worden

An einem frühen Morgen im September 2005 stieg Deborah Davis in den Bus und bekam zum ersten Mal im Leben Ärger mit der Polizei. Die 50-jährige Hausfrau und Mutter wunderte sich sehr, als der Bus auf halbem Weg angehalten wurde. Ein privater Wachmann betrat die Passagierkabine und fragte alle ... weiter zum vollständigen Artikel: Der Große Bruder im Kampf gegen den Terror

Joachim Vannahme

Wer kein Schweinefleisch isst, macht sich verdächtig

Terrorabwehr: Der Streit um das Fluggastabkommen zwischen den USA und der EU

Im Jahr 2004 schlossen die Europäische Union und die USA ein Abkommen zum Austausch von Fluggastdaten. Seither erhalten die Amerikaner pro Passagier von europäischen Fluggesellschaften 34 individuelle Angaben. Ein Datensatz, der bislang binnen 15 Minuten nach dem Start eines ... weiter zum vollständigen Artikel: Wer kein Schweinefleisch isst, macht sich verdächtig

Jürgen Schmieder

Big Chip is watching you

Um die RFID-Technologie wird ein dogmatischer Kampf geführt

Das Preisschild war gestern, der Strichcode ist heute. RFID ist die Zukunft. Im März fand in Hannover die CeBit statt, die wichtigste Elektronikmesse Europas. In Halle 3 standen Menschen in Anzügen und warben für die neue Technologie. Einen Stand für Preisschild und Strichcode gab es nicht. Kein ... weiter zum vollständigen Artikel: Big Chip is watching you

Monika Pilath

Wenn es an der Grenze funkt

In der Kritik: Die neuen biometrischen Reisepässe

Stellen Sie sich Folgendes vor: Voller Vorfreude auf Ihren lang ersehnten Urlaub steigen Sie aus dem Flieger. Schnell ins Hotel und dann nichts wie an den Strand, denken Sie gerade, als sie an der freundlich nickenden Grenzbeamtin vorbei wollen. Plötzlich reißt Sie ein Signalton aus Ihren ... weiter zum vollständigen Artikel: Wenn es an der Grenze funkt

Monika Pilath

Stichwort: Der ePass

Deutschland hat - nach Belgien, Schweden und Norwegen - als viertes EU-Land den elektronischen Reisepass, kurz ePass, zum 1. November 2005 eingeführt. Der Clou des neuen Reisedokuments ist der integrierte Chip zur Radiofrequenzerfassung (RFID). Darauf gespeichert sind neben den ... weiter zum vollständigen Artikel: Stichwort: Der ePass

Sven Stillich

Lauschangriff aus dem Internet

Wer im Netz unterwegs ist, hinterlässt zwangsläufig Spuren

Jeder hat etwas zu verbergen - nur das ist sicher. Alles, was jemand im Internet anstellt, kann ein anderer mitbekommen, wenn er es denn wissen will. Denn jeder hinterlässt digitale Spuren seines Tuns. Und das nicht nur online, sondern auch außerhalb des Netzes. Im Normallfall gibt es keine ... weiter zum vollständigen Artikel: Lauschangriff aus dem Internet

Axel Postinett

Der digitale Trickbetrug

Phishing

Erst Mitte Juli landete die jüngste Nachricht des angeblichen "Volksbanken-Raiffeisen-Sicherheitsteams" in meiner Mailbox. Ich möge doch bitte mein Online-Konto erneut "verifizieren" und drei gültige Transaktionsnummern eingeben - nur zu meiner eigenen Sicherheit. ... weiter zum vollständigen Artikel: Der digitale Trickbetrug

Stefan Reinke

Und plötzlich surft der Nachbar mit

Riskante Funknetze

Grillabende haben etwas Gemütliches: Während auf dem Rost Nackensteaks und Thüringer brutzeln, sitzen Freunde in trauter Runde um den Gartentisch herum und genießen die sommerlichen Temperaturen. Wer käme da auf die Idee, sein Notebook auszupacken? Völlig unromantisch ... weiter zum vollständigen Artikel: Und plötzlich surft der Nachbar mit

Stefan Reinke

Stichwort: Der beste Schutz vor Angriffen

Nicht nur W-LANs sind Einfallstore für Hacker. Sobald der PC Kontakt zum Internet aufnimmt, ist er möglichen Angriffen ausgeliefert. Daher sollten Sie die benötigte Sicherheitssoftware immer auf CD sichern und auf einem PC installieren, noch bevor der erste Kontakt zum Web hergestellt ... weiter zum vollständigen Artikel: Stichwort: Der beste Schutz vor Angriffen

Wir Hacker verstoßen jeden Tag gegen irgendein Gesetz

Interview mit Florian Holzhauer vom Chaos Computer Club (CCC) über die gefährliche Gewöhnung an Sicherheitslücken

Das Parlament Herr Holzhauer, Datenschutz ist für viele nicht gerade ein heißes Thema. Woran liegt es, dass wir so lax damit umgehen? Florian Holzhauer Wir hatten einfach noch keinen großen öffentlichen Skandal. Ich glaube, irgendwann wird es einen spektakulären ... weiter zum vollständigen Artikel: Wir Hacker verstoßen jeden Tag gegen irgendein Gesetz

Jürgen Kuri

Noch sind nicht alle Verbraucher ausgerüstet

Milliardenmarkt für Schutzsoftware

Die Zeiten sind günstig, sich auf Sicherheitssoftware zu spezialisieren. Der Markt ist groß, er reicht von besonderen Lösungen für Unternehmensnetze und geheimhaltungsrelevante Regierungssysteme über Verschlüsselungsanwendungen bis hin zum Softwarepaket, das dem ... weiter zum vollständigen Artikel: Noch sind nicht alle Verbraucher ausgerüstet

Tarik Ahmia

Tatort: Cyberspace

Internetkriminalität und Online-Terrorismus

Banken müssen schließen, Züge bleiben stehen, an vielen Flughäfen geht nichts mehr: Wenn Computersysteme streiken, dann sind moderne Industriegesellschaften bis ins Mark getroffen. Doch immer häufiger ist nicht technisches Versagen, sondern Cyber-Kriminalität der Grund ... weiter zum vollständigen Artikel: Tatort: Cyberspace

Karl-Otto Sattler

Ahnungslos in die statistische Sippenhaft

Das Scoring unterscheidet gute von schlechten Konsumenten

Bei der Berliner Verbraucherzentrale gehen immer mal wieder Anrufe von Bürgern ein, die sich darüber beschweren, von Versandhäusern nur gegen Vorkasse beliefert zu werden. Eine Frau, die bei einem TV-Sender eine Ware bestellt hatte und entgegen der Ankündigung einer Lieferung auf Rechnung erst ... weiter zum vollständigen Artikel: Ahnungslos in die statistische Sippenhaft

Sandra Schmid

Dürftige Rabatte im Tausch gegen eine Fülle von Daten

Lockmittel Kundenkarte

Vollkornbrot, eine Flasche italienischer Rotwein, drei Becher Naturjoghurt, eine Packung Toilettenpapier und dazu die Tageszeitung: Nacheinander zieht die Kassiererin die Einkäufe am Scanner vorbei. Sie schaut nur einmal kurz auf, um eine wichtige Frage zu stellen: "Haben Sie eine ... weiter zum vollständigen Artikel: Dürftige Rabatte im Tausch gegen eine Fülle von Daten

Sandra Schmid

Stichwort: Der Siegeszug der Kundenkarten

Im Jahr 1993 führte die Deutsche Lufthansa die erste Kundenkarte in Deutschland ein, die auf einem Prinzip basierte, das später viele andere Kundenkartenanbieter übernahmen: Die Miles & More-Karte. Damit bekamen Kunden bei jedem Flug Bonuspunkte gutgeschrieben, die später in ... weiter zum vollständigen Artikel: Stichwort: Der Siegeszug der Kundenkarten

Holger Dambeck

Die Adress-Schnüffler

Der Handel mit Daten blüht

Das Geschäft mit Werbebriefen boomt: Fast 12 Milliarden Euro haben Unternehmen in Deutschland im Jahr 2004 für adressierte Re-klamesendungen ausgegeben - Tendenz steigend. Hinter der Direktmarketingbranche stehen rund 50.000 Arbeitsplätze. Unternehmen stecken mitunter jeden zweiten Werbe-Euro in das ... weiter zum vollständigen Artikel: Die Adress-Schnüffler

Der erste Grundsatz ist Datensparsamkeit

Interview mit Rena Tangens vom Verbraucherschutzverein Foebud

Das Parlament Unternehmen wissen über Kundenkarten und das so genannnte Scoring immer mehr über die Verbraucher. Haben Sie Grund, sich Sorgen zu machen? Rena Tangens Sicher. Die Verbraucher geben mit ihren Einkäufen ja sehr viel von sich preis. Zwar scheint der einzelne Kauf ... weiter zum vollständigen Artikel: Der erste Grundsatz ist Datensparsamkeit

Sabine Quenot

Anruf unerwünscht

Robinsonlisten sollen vor lästiger Werbung schützen

Kaum vorstellbar: Ein Tag ohne eine Werbemail für ein Mittel zur Potenzsteigerung, ohne den Anruf eines Telefonanbieters, der seine neuen, günstigen Tarife anpreist, und im Briefkasten liegt auch kein Umschlag von der Glücksmillionen versprechenden Lotterie. Wer, was Werbung betrifft, ... weiter zum vollständigen Artikel: Anruf unerwünscht

Manuela Röver

Die Angst vor dem gläsernen Menschen

Noch kann in Deutschland niemand zu einem Gentest gezwungen werden

Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß." So reagieren viele Leute, wenn es darum geht, einen Blick in die Zukunft zu werfen. Im Allgemeinen hat der Mensch ja auch keine Gelegenheit dazu, möchte er nicht eine Wahrsagerin aufsuchen oder der Astrologie Glauben schenken. Seit etwa 25 Jahren ... weiter zum vollständigen Artikel: Die Angst vor dem gläsernen Menschen

Marianne Quoirin

Das Wundermittel der Polizei ruft die Datenschützer auf den Plan

Der Einsatz von DNA-Analysen zur Verbrechensbekämpfung ist nach wie vor umstritten

Das ist der Stoff, aus dem die Träume der Ermittler sind. Ein Verbrecher hinterlässt Spuren am Tatort, die Polizei nimmt Proben für die DNA-Analyse, die Datenbank beim Bundeskriminalamt (BKA) wird angezapft. Und schwupps, binnen weniger Stunden ist der Täter überführt. ... weiter zum vollständigen Artikel: Das Wundermittel der Polizei ruft die Datenschützer auf den Plan


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.