Das Parlament
Mit der Beilage aus Politik und Zeitgeschehen

Das Parlament
Nr. 34 - 35 / 21.08.2006
Monika Pilath

Stichwort: Der ePass

Deutschland hat - nach Belgien, Schweden und Norwegen - als viertes EU-Land den elektronischen Reisepass, kurz ePass, zum 1. November 2005 eingeführt. Der Clou des neuen Reisedokuments ist der integrierte Chip zur Radiofrequenzerfassung (RFID). Darauf gespeichert sind neben den persönlichen Daten wie Name und Geburtstag auch die Gesichtsmerkmale des Passinhabers. Von März 2007 an sollen zudem die Abdrücke beider Zeigefinger auf dem Chip erscheinen. Sie werden laut Bundesinnenministerium (BMI) eingescannt. Seit November 2005 wurden den Angaben zufolge mehr als 1,5 Millionen neue Reisepässe ausgegeben. Rechtsgrundlage ist die im Januar 2005 in Kraft getretene EU-Verordnung. Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hatte der Europäische Rat am 13. Dezember 2004 beschlossen, einen neuen Reisepass mit darin gespeicherten biometrischen Daten des Inhabers einzuführen. Die Verordnung orientiert sich an den Empfehlungen der UN-Zivilluftfahrt-Organisation. Die technischen Standards sind weltweit einheitlich. Neben den EU-Staaten wollen unter anderem Japan, Australien, Russland, Kanada und die Schweiz solche Pässe einführen. Pässe mit biometrischen Daten, die nach dem 25. Oktober 2006 ausgestellt werden, erleichtern die Einreise in die USA, denn ein Visum ist dann nicht mehr nötig.

In den Meldeämtern stehen Terminals zur Verfügung, an denen Bürger überprüfen können, welche Daten in ihrem Chip gespeichert sind und ob dieser überhaupt funktioniert. Insgesamt seien 7.547 Geräte an 5.536 Passbehörden und 215 Auslandsvertretungen ausgeliefert worden, so das Bundesinnenministerium.


Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.