Wiederaufnahme der Gespräche angestrebt
Welthandelsorganisation
Wirtschaft und Technologie. Die Bundesregierung will nach der Sommerpause mit den EU-Partnern über Möglichkeiten beraten, die Verhandlungen der so genannten Doha-Entwicklungsrunde innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Dies geht aus ihrem Bericht zum Stand der Doha-Runde (16/2410) hervor.
Dass die bei den bisherigen Verhandlungen bereits erzielten Ergebnisse gesichert werden, liege nicht zuletzt im Interesse der Entwicklungsländer, so die Regierung. Dadurch könnten die bei der Ministerkonferenz in Hongkong Ende vergangenen Jahres getroffenen Zusagen über eine mehr handelsbezogene Entwicklungshilfe und über einen zoll- und quotenfreien Marktzugang für die am wenigsten entwickelten Länder schnell rechtlich verbindlich werden. Die Erhaltung und Stärkung des multilateralen Handelssys-tems sei ein Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im kommenden Jahr, heißt es weiter.
Bei den Gesprächen zwischen der EU, den USA, Japan, Australien, Brasilien und Indien sei es zu keiner Annäherung der Positionen über Kernfragen der Liberalisierung des Agrarhandels gekommen. Daraufhin habe WTO-Generaldirektor Pascal Lamy am 24. Juli empfohlen, die Verhandlungen unbefristet auszusetzen. Der Allgemeine Rat der WTO habe dies am 27. Juli zur Kenntnis genommen.
In der jetzigen "Denkpause" haben die Beteiligten nach Ansicht der Regierung die Möglichkeit, nach neuen Wegen zu suchen, um die Doha-Verhandlungsrunde zu beenden. Dennoch beinhalte die Unterbrechung das Risiko einer längeren Verhandlungspause und des Verlustes bereits vereinbarter Ergebnisse. Aus Sicht der Regierung muss beides vermieden werden. Maßgeblich werde die Bereitschaft des US-Kongresses sein, die im Juli 2007 auslaufende Verhandlungsvollmacht des US-Präsidenten zu verlängern. Ohne diese Ermächtigung des Präsidenten, dem Kongress ein Gesamtverhandlungsergebnis nur zur Billigung oder Ablehnung insgesamt vorzulegen, ist laut Regierung ein Abschluss der Doha-Runde kaum möglich.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.