Plenum und Ausschüsse
pug
Hohes Maß
an Gemeinsamkeiten
Polens Sejm-Marschall Jurek bei Bundestagspräsident Lammert
Um die Beziehungen zwischen Deutschland und Polen auszubauen,
haben der Bundestag und der Sejm, das polnische Parlament,
vereinbart, einen intensiven Dialog zur Historie beider Länder
aufzunehmen. Dies erklärten Bundestagspräsident Norbert
Lammert (CDU/CSU) und sein polnischer ... 
vom
Anliegen des
Bundesrats teilweise aufgegriffen
Elterngeld
Familie. Die Bundesregierung hat Anregungen des Bundesrates zum
geplanten Elterngeld zum Teil aufgegriffen. Dies geht aus ihrer
Gegenäußerung zur Stellungnahme der Länderkammer
hervor, die in dem jetzt vorgelegten Regierungsentwurf zur
Einführung des Elterngeldes (16/2454) ...
vom
Jahresrechnung
ohne Beanstandung
Bundestagsfraktionen
Bundestagsnachrichten. Die Rechnungslegung der
Bundestagsfraktionen für das Jahr 2005 hat zu keinen
Einwendungen geführt, wie aus den Prüfungsvermerken der
beauftragten Wirtschaftsprüfer hervorgeht.
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU/CSU) hat die
geprüften ...
vom
Regierung will
Banken verpflichten
Girokonto für jedermann bleibt ein Thema
Finanzen. Die Empfehlung des Zentralen Kreditausschusses, der
Vereinigung der deutschen Bankenverbände, zum "Girokonto
für jedermann" aus dem Jahre 1995 hat sich in der Praxis nicht
im gewünschten Umfang bewährt. Zu diesem Ergebnis kommt
die Bundesregierung in ihrem ...
vom
"Weitere
Verwendung erleichtern"
Informationen staatlicher Stellen
Wirtschaft und Technologie. Die Bundesregierung will die
Weiterverwendung von Informationen öffentlicher Stellen
erleichtern. Sie hat dazu den Entwurf eines
Informationsweiterverwendungsgesetzes (16/2453) vorgelegt, durch
den eine entsprechende EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt
werden ...
bob
FDP fordert
Laufzeitverlängerung
Kernkraftwerke
Umwelt. Eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke ist
nach Ansicht der FDP notwendig, um bei der Stromproduktion Klima-
und Versorgungssicherheitsziele zu erreichen. Die Liberalen
erläutern in einem Antrag (16/2089), die Laufzeiten
müssten verlängert werden, bevor die neuen ...
bob
Erfahrung soll
künftig stärker genutzt werden
Lage der älteren Generation
Familie. Die Bundesregierung unterstützt die Ansicht des
Sachverständigensrates zur Lage der älteren Generation,
dass ältere Menschen viel stärker als aktive und
kompetente Bürginnen und Bürger angesprochen werden
müssen. Sie begrüßt das von der ...
vom
Wiederaufnahme
der Gespräche angestrebt
Welthandelsorganisation
Wirtschaft und Technologie. Die Bundesregierung will nach der
Sommerpause mit den EU-Partnern über Möglichkeiten
beraten, die Verhandlungen der so genannten Doha-Entwicklungsrunde
innerhalb der Welthandelsorganisation (WTO) so schnell wie
möglich wieder aufzunehmen. Dies geht aus ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.