Tom Rolff
EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens
Trotz zahlreicher Bedenken war die Entscheidung der Kommission für den Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum 1. Januar 2007 im Europäischen Parlament überwiegend positiv aufgenommen worden. "Man kann an den Details rummäkeln", sagte der Vorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz. "Wir sollten ...
Daniela Weingärtner
Europaparlament: Debatte über Luftqualität
Das Europäische Parlament hat vergangene Woche den Entwurf der EU-Kommission für eine neue Feinstaubrichtlinie abgeschwächt. Schon der Umweltausschuss hatte sich im Juni dafür ausgesprochen, den Städten längere Übergangsfristen und mehr Möglichkeiten für ...
Karl-Otto Sattler
Parlamentarische Versammlung diskutiert über die Zukunft des Kosovo
In der Endphase der Verhandlungen über die Zukunft des Kosovo könnte die Parlamentarische Versammlung des Europarats in dieser Woche für politischen Zündstoff sorgen: Wenn die Abgeordneten über die Forderung nach einer Unabhängigkeit für die zu Serbien ...
Daniela Schröder
Demografischer Wandel
Europa altert. Die Erkenntnis ist nicht neu. Der Druck, die Folgen des demografischen Wandels mit einer neuen Familien- und Sozialpolitik abzufedern, wächst jedoch unaufhaltsam. Die Europäische Kommission wird daher Anfang Oktober in einem offiziellen Schreiben erneut an die ...
Tom Rolff
Europaparlament: Kontroverse um Daseinsvorsorge
Der Streit um den Wettbewerb privater Dienstleistungsanbieter in Europa soll noch in diesem Jahr durch die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie beigelegt werden. Der dort gefundene Kompromiss umfasst jedoch nicht die Dienstleistungen von so gennanten allgemeinem Interesse. Diese werden in ...
Christine Brühl
Konferenz: Europäische Identität junger Deutscher und Polen
Neun angehende Tischlerinnen und Tischler sowie eine Raumausstatterin aus Hamburg machen sich dieser Tage auf den Weg nach Danzig. Sie tragen keine schwarzen Breitkordhosen mit Schlag und weite Hüte, wie man es von der Schar fahrender Wandergesellen kennt, die einem bisweilen abends in der ...
Susanne Güsten
Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht die Türkei
Eine besondere Ehre bei einem für eine Christdemokratin eher ungewohnten Abendessen wird Bundeskanzlerin Angela Merkel diese Woche bei ihrem Besuch in der Türkei zuteil: Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat die deutsche Kanzlerin zum Iftar eingeladen, dem Fastenbrechen im Ramadan. Erdogan will ...
Daniela Weingärtner
Europaparlament: Fortschrittsbericht zur Türkei
Der Ton gegenüber der Türkei wird schärfer. Vier Wochen vor dem mit Spannung erwarteten Fortschrittsbericht der EU-Kommission verabschiedete vergangene Woche das europäische Parlament einen äußerst kritischen Bericht. Abgeordnete der Sozialdemokraten, Liberalen und ...