Schwarz-grüne Signale aus Oldenburg
Niedersachsen: Überraschungen bei den Stichwahlen in den Kommunen
Die Stichwahlen zur Kommunalwahl in Niedersachsen haben in einigen Städten zu unerwarteten Amtwechseln geführt. Als sensationell gilt dabei vor allem die Abwahl des amtierenden SPD-Oberbürgermeisters Dietmar Schütz in Oldenburg. Hier hatten die Grünen nachgeholfen, da sie den CDU-Kandidaten Gerd Schwandner im Streit um den Bau eines Einkaufszentrums in der Innenstadt unterstützten. Der neue Oberbürgermeister wird nun auch in anderen Fragen mit den Grünen kooperieren müssen, denn die Christdemokraten besitzen alleine keine Ratsmehrheit.
Auf eine solche schwarz-grüne Allianz konnte die Göttinger CDU nicht hoffen. Hier schafften die Sozialdemokraten einen klaren Wechsel, genauso wie in Delmenhorst und im Landkreis Hameln. Die SPD behauptete außerdem ihre Ämter in der Region Hannover, in Hildesheim und am Ende auch in Osnabrück, wo sich CDU und SPD bis zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen geliefert hatten.
Eine bittere Niederlage mussten die Sozialdemokraten allerdings in ihrer traditionellen Hochburg Salzgitter hinnehmen. In der hochverschuldeten Stadt gewann der junge Finanzfachmann und Außenseiter Frank Klingebiel auf Anhieb das Vertrauen der Bürger und holte für die CDU die Mehrheit. Die CDU verteidigte überdies ihr Oberbürgermeisteramt in Wolfsburg. Den Landkreis Lüneburg musste sie an die SPD abgeben.
Insgesamt verloren CDU und SPD gegenüber 2001 einige Städte und Landkreise. Aufgrund der überraschenden Einzelsiege zeigten sich aber beide Parteien mit dem Wahlausgang zufrieden. Landespolitisch haben die Stichwahlen nicht zu neuen Verschiebungen geführt. Betroffenheit herrschte bei den Kommunalpolitikern angesichts der abermals schlechten Wahlbeteiligung. Sie sank im Vergleich zur Stichwahl vor fünf Jahren noch einmal um knapp vier auf 35,3 Prozent. Die Region Hannover meldete dabei mit 27,5 Prozent einen weiteren Minusrekord.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.