FDP für zweijährigen Modellversuch
Wassertaxen
Verkehr und Bau. Für eine zweijährige Probezeit von so genannten Wassertaxen als Beförderungsmöglichkeiten des öffentlichen Personennahverkehrs macht sich die FDP stark. In ihrem Antrag (16/2519) weist die Fraktion darauf hin, dass in Berlin eine entsprechende Nachfrage bestehe.
So habe das Unternehmen SpreeCAB bereits im vergangenen Jahr einen Antrag auf Betriebsgenehmigung für Wassertaxen mit nur einem Schiffsführer gestellt. Die FDP stützt diesen Antrag und die damit verbundene Forderung, beim Betrieb von Wassertaxen eine Ausnahme von der in der Fahrgastschifffahrt üblichen Pflicht zur Zweimann-Besatzung aus wirtschaftlichen und sachlichen Gründen zu machen.
Aus Sicht der Liberalen könnten Wassertaxen im Kurzstrecken-Verkehr neben der traditionellen Fahrgastschifffahrt auch den Schienen- und Straßenverkehr ergänzen. Sie treten deshalb für einen Modellversuch mit dem Projekt "SpreeCAB" ein, bei dem geklärt werden könnte, ob neben der Ausnahmegenehmigung für eine Einmann-Besatzung weitere gesetzliche Änderungen erforderlich sind.
Die Fraktion hält es auch für sinnvoll, den Modellversuch vom Bundesverkehrsministerium wissenschaftlich begleiten zu lassen. Über die Ergebnisse müsse der Bundestag unterrichtet werden, so die FDP. Das Parlament hat den Antrag am 28. September zur Beratung an den Verkehrsausschuss überwiesen.
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ÜbersichtAusdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2006.