Europa und die Welt
Silke Wettach
EUROPAPARLAMENT
Abgeordnete erreichen Zugeständnisse beim Europäischen
Auswärtigen Dienst. Entscheidung am 8. Juli
Europa soll nach außen hin
einheitlicher auftreten, so sieht es der Vertrag von Lissabon vor.
Der neue Europäische Außendienst (EAD) ist ein
wesentlicher Bestandteil dieser Außenpolitik aus einem Guss.
Doch der Machtkampf, der um die neue diplomatische Vertretung
entbrannt ist, zeigt, wie schwierig ...
Silke Wettach
EUROPA
Ausschuss zu Besuch bei der EU-Kommission in Brüssel
Ein Thema für das nächste
Mal wurde bereits vorgeschlagen: Wenn der Europaausschuss des
Bundestages wieder in Brüssel tage, so regte Ausschussmitglied
Axel Schäfer (SPD) an, dann sollte man sich doch dem Thema
widmen, wie es einem früheren Ministerpräsidenten aus
einem föderal geprägten Land in ...
Johanna Metz
BUNDESTAG
Lammert fordert von den Abgeordneten mehr Selbstbewusstsein in
EU-Fragen
Ein halbes Jahr ist der
EU-Reformvertrag von Lissabon in Kraft. Er hat nicht nur das
Europäische Parlament, sondern auch die nationalen
Volksvertretungen mit erheblich mehr Rechten ausgestattet. Doch
welche Rolle spielt der Bundestag seither in europäischen
Fragen? Kann er seine Informations- und ...
Stefanie Bolzen
BANKDATEN
Europaparlament stimmt erneut über Swift ab
Fünf Monate nach seiner
Ablehnung wird das EU-Parlament am 7. Juli erneut über den
Swift-Vertrag abstimmen - und mit gro-ßer Sicherheit
grünes Licht geben. Zuvor hatten EU-Kommission,
Europäischer Rat, Abgeordnete und US-Regierung heftig um das
Abkommen gerungen. Mitte Februar noch hatte das ...
Karl-Otto Sattler
EUROPARAT
Nußberger zur neuen Richterin gewählt
Gut möglich, dass es Angelika
Nußberger nach ihrem Amtsantritt im Januar 2011 als deutsche
Richterin am Straßburger Menschenrechtsgerichtshof bald mit
einer brisanten Frage zu tun bekommt - einer Beschwerde gegen das
von Frankreich und Spanien geplante und von Belgien beschlossene
Burka-Verbot in ...
Marcus Bensmann
KIRGISTAN
Nach dem Referendum am 27. Juni gilt in dem Land eine Verfassung
nach deutschem Vorbild
Das kirgisische Volk hat
entschieden. 90 Prozent derjenigen, die an der Abstimmung über
ihre neue Verfassung teilgenommen haben, wollen, dass Kirgistan
nicht länger eine Präsidialrepublik mit einem starken
Staatschef bleibt. Stattdessen soll das Land zu einer
parlamentarische Demokratie nach ...
Werner Balsen
BELGIEN
Kompromisse zwischen den verfeindeten Wahlsieger werden
wahrscheinlicher
Nach dem Schock über das
Ergebnis der Parlamentswahl vom 13. Juni macht sich in Belgien
vorsichtiger Optimismus breit. Die Zuversicht wächst, dass es
nicht wie zuletzt 2007 neun Monate dauern wird, bevor eine
Regierung steht. Auch wenn die Gemengelage auf den ersten Blick
kompliziert erscheint. ...
Karl-Otto Sattler
KUNDUS-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS
Medien sollen bei Zeugenauftritten draußen bleiben
Verteidigungsstaatssekretär
Rüdiger Wolf und Thomas Raabe, ehemals Sprecher von
Ex-Ressortchef Franz-Josef Jung, werden vom
Kundus-Untersuchungsausschuss nur intern befragt. Union und FDP
lehnten vergangenen Donnerstag den Antrag der Opposition ab, die
beiden Zeugen diese Woche öffentlich zu ...
dpa
UKRAINE Unmittelbar vor einem
Besuch von US-Außenministerin Hillary Clinton in Kiew hat das
ukrainische Parlament einem Nato-Beitritt der Ex-Sowjetrepublik
eine Absage erteilt. Die Oberste Rada stimmte in zweiter und
letzter Lesung für ein Gesetz aus dem Lager des prorussischen
Präsidenten Viktor ...
Bernard Bode
AUSWÄRTIGES Einstimmig hat der
Bundestag am vergangenen Donnerstag die Forderung verabschiedet,
die Gaza-Blockade durch Israel aufzuheben. Die Absperrung des
Landstrichs sei kontraproduktiv und diene nicht den israelischen
Sicherheitsinteressen, hieß in einem gemeinsam vorgelegten
Antrag der ...