Wirtschaft und Finanzen
Michael Klein
Konjunktur
Koalition sieht Deutschland im Aufwind - Opposition: Falscher
Weg
Für die einen ist es erst mal
nur ein Hoffnungsschimmer am Horizont, für die anderen schon
statistische Gewissheit: In Deutschland geht es mit der Wirtschaft
wieder aufwärts, die europäische Konjunkturlokomotive hat
wieder Fahrt aufgenommen. Dies sieht auch Bundeswirtschaftsminister
Rainer Brüderle ...
Hans-Jürgen Leersch
STEUERRECHT
Änderungen bei Rückstellungsvorschriften sollen
Zusammenbruch verhindern
rung eingebrachte und vom Bundestag
am vergangenen Donnerstag an die zuständigen Ausschüsse
überwiesene Entwurf des Jahressteuergesetzes 2010 ( 17/2249 )
enthält die dafür notwendigen Werkzeuge. Eigenkapital
sichern So sind Änderungen bei den ungebundenen
Rückstellungen für die ...
Michael Klein
Haushalt Der Haushalt 2011 muss ein
Perspektivhaushalt werden. Dies fordert die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen in einem Antrag ( 17/2327 ), der am vergangenen
Donnerstag erstmals im Bundestag beraten wurde. Aufgabenkritik
müsse Priorität haben, schreibt die Fraktion. Deshalb
müssten bestehende ...
Jan Rübel
GORLEBEN
Opposition sieht weiter den Verdacht der politischen
Einflussnahme auf die Standortwahl
Wenn Wissenschaft auf Politik
trifft, dann kann es knistern. Doch wie die Ergebnisse des
Zusammentreffens zu beurteilen sind, das erscheint unklar wie
dichter, dunkler Rauch. Die Zeugen des
Gorleben-Untersuchungsausschusses am vergangenen Donnerstag
stellten fest: Ja, es gab eine Weisung von ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Mehrere Initiativen gegen überhöhte Zins- und
Renditeversprechen
Der "Graue Kapitalmarkt" lockt, und
über eine Million Geldanleger sollen bisher auf toll klingende
Angebote wie weit über dem Marktniveau liegende Zinsen und
attraktive Steuerersparnisse beim Kauf von Immobilien
hereingefallen sein. 800.000 Finanzprodukte sind in Deutschland auf
dem Markt. Dass in ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT Die von den
Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP geplante Ausweitung der
Prüfkompetenzen des Nationalen Normenkontrollrates (NKR) ist
in einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für
Wirtschaft und Technologie am vergangenen Montag auf zum Teil
massive verfassungsrechtliche Bedenken ...
Kein neues Ministerium Der
Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung hält
ein neues Ministerium für Energie und Klimaschutz für
nicht zielführend. Das Kanzleramt sei bereits mit
ausreichenden Kompetenzen für die nationale
Nachhaltigkeitsstrategie ausgestattet, heißt es in einer ...
Franz Ludwig Averdunk
FINANZEN
Nach langer Diskussion hat der Bundestag ein Verbot sogenannter
ungedeckter Leerverkäufe beschlossen, um die Finanzmärkte
zu beruhigen. Die Wirkung der Maßnahme bleibt umstritten.
Börsenzocker ausgebremst? Der
Bundestag beschloss zwar das Verbot ungedeckter Leerkäufe von
Aktien und Staatsanleihen. Doch die Wirkung des Gesetzes wurde von
der Opposition rundweg in Frage gestellt. Weil sie es immerhin
für einen Schritt in die richtige Richtung halten, enthielten
sich die ...
Michaela Hofmann
Landwirtschaft Die Bundesregierung
muss ihr Ziel nicht strikter verfolgen, mehr Wälder mit
natürlicher Entwicklung zu schaffen. Einen entsprechenden
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/796 )
lehnte der Bundestag am vergangenen Donnerstag auf
Beschlussempfehlung des Landwirtschafts- ...
Hans-Jürgen Leersch
finanzen Die unterschiedlichen
Mehrwertsteuersätze beschäftigen den Bundestag nach wie
vor höchst intensiv. So fordert die Fraktion Bündnis
90/Die Grünen die Bundesregierung in einem Antrag ( 17/2333 )
auf, die an die Universität des Saarlandes vergebene Studie
zur Problematik der ermäßigten ...
Hans-Jürgen Leersch
WIRTSCHAFT Die in dem Gesetzentwurf
zur Umsetzung der EU-Richtlinie über Endenergieeffizienz und
Energiedienstleistungen ( 17/1719 ) vorgesehene stärkere
Informationspflicht von Energieunternehmen gegenüber ihren
Kunden wird von Sachverständigen völlig unterschiedlich
bewertet. Vorgesehen ist, dass ...
Hans-Jürgen Leersch
FINANZEN
Opposition vermisst konkrete Ergebnisse des G20-Gipfels
Jetzt geht es also doch wieder
voran mit der Finanztransaktionssteuer. Die Hoffnungen auf einen
Beschluss für ihre Einführung waren auf dem letzten
G20-Gipfel im kanadischen Toronto geplatzt wie eine Seifenblase. Am
vergangenen Freitag kündigte Finanzminister Wolfgang
Schäuble (CDU) im Bundestag ...
Michael Klein
Mehrwertsteuer
BRH fordert grundlegende Überarbeitung
Die Bundesregierung soll die
ermäßigten Steuersätze bei der Umsatzsteuer
"grundlegend" überarbeiten. Das empfiehlt der
Bundesrechnungshof (BRH) in seinem Bericht ( 17/2290 ) zur
Mehrwertsteuer. Jede einzelne Begünstigung solle auf
systematische Schwachstellen untersucht und kritisch hinterfragt
...