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Wie der Bundestag die neue Wahlperiode vorbereitet

Fernsehberichterstattung am Wahlsonntag
© dpa
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Noch während die Parteien und Kandidaten den Wähler umwerben, liefen im Bundestag die Vorbereitungen auf die Zeit nach dem Wahltag auf Hochtouren. Der Wechsel vom 16. zum 17. Bundestag besteht für die Verwaltung des Parlaments aus mehreren  Etappen voller logistischer Herausforderungen.

Mit der Ermittlung aller gewählten Abgeordneten durch den Bundeswahlleiter hat sich die Arbeit der Bundestagsverwaltung ganz auf die bevorstehende neue Wahlperiode ausgerichtet. Schon in der Wahlnacht konnten die Internetnutzer erfahren können, wer den Sprung in den Bundestag geschafft hat. Das Tagungsbüro des Bundestages hatte deshalb schon Wochen vorher die Kandidaten in sein System eingegeben.

„Starter Kit“

Schon am ersten Tag nach der Wahl empfängt das Tagungsbüro die Abgeordneten der FDP vor der ersten Fraktionssitzung vor dem Sitzungssaal, alle anderen am Dienstag nach der Wahl. „Dann nehmen die Abgeordneten formal ihr Mandat an“, sagt Paul Thelen, Leiter des Tagungsbüros beim Bundestag. Die gute Planung zahlt sich nun aus und überrascht selbst ihn, den langjährigen Verwaltungspraktiker. Das "Starter Kit", eine Mappe hilfreicher erster Informationen, ist bereits fertig. In ihr steckt ein vorläufiger Abgeordnetenausweis, die Fahrkarte für die Bahn, ein Wegweiser durch das Parlament und Informationen der Verwaltung. Darin erfahren die Neulinge zum Beispiel, wie sie Büromitarbeiter einstellen und Mandatsreisen abrechnen.

Telefonbuch und Abgeordnetenausweise

Die Liste mit den gewählten Volksvertretern aus der Wahlnacht ist Grundlage für alle weiteren organisatorischen Arbeiten und essenziell für den Parlamentsbetrieb. Das neue Telefonbuch mit mehreren tausend Nummern aller Abgeordneten samt Mitarbeitern wird erstellt, neue Büroschilder werden montiert. Informationstechnik und Büromöbel müssen zum Teil neu organisiert werden.

Die Plenardienste haben schon rechtzeitig die Blankovordrucke für die Abgeordnetenausweise bei der Bundesdruckerei bestellt, auch die Ledermäppchen, Klarsichthüllen und Stempel. Jetzt können die Namen der gewählten Parlamentarier aufgedruckt werden.

Handwerkszeug für die Kanzlerwahl

Zur konstituierenden Sitzung, die innerhalb von 30 Tagen nach dem Wahltag, also spätestens am 27. Oktober  stattfinden muss, liegt das Handwerkszeug eines jeden Abgeordneten vor: die farbigen Stimmkarten aus Plastik für namentliche Abstimmungen, von denen jeder zunächst 100 Stück bekommt: 40 mit dem Aufdruck „Ja“, 40 für „Nein“ und 20 mal „Enthaltung“. Tagungsbüro-Leiter Thelen: „Die herstellende Firma ist durch Ausschreibung längst ermittelt. Sie wartet nur noch auf die Namen der Abgeordneten der 17. Wahlperiode für den Aufdruck.“

Für die geheime Wahl des Bundeskanzlers oder der Bundeskanzlerin, des Bundestagspräsidenten und der Vizepräsidenten hat das Tagungsbüro auch 20.000 Briefumschläge in petto, ungummiert, damit keiner der Abgeordneten sie zukleben kann und die Schriftführer nicht unnötig länger für das Auszählen brauchen.




Ausdruck aus dem Internet-Angebot des Deutschen Bundestages

www.bundestag.de/btg_wahl/wahlinfos/vorbereitung/index.jsp

Stand: 29.09.2009