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Auf der Internetseite des Deutschen Bundestages ist das Grundgesetz, das Abgeordnetengesetz, das Parteiengesetz, das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das Wahlprüfungsgesetz und das Bundeswahlgesetz veröffentlicht. Darüber hinaus können Sie hier keine weiteren Gesetzestexte finden. Es ist Aufgabe des Bundestages, Gesetzentwürfe zu überprüfen beziehungsweise zu verabschieden. Die Verantwortung für das jeweilige Gesetz und seine Veröffentlichung liegt letztendlich jedoch bei dem federführenden Ministerium.
Unter www.gesetze-im-internet.de stellt das Justizministerium derzeit eine Auswahl wichtiger Bundesgesetze unentgeltlich zur Verfügung.
Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland finden sie hier.
Alle Vorlagen, über die der Deutsche Bundestag verhandelt, werden zur so genannten Drucksache. Das können Gesetzentwürfe, Anträge der Fraktionen oder der Bundesregierung, Beschlussempfehlungen und Berichte aus den Ausschüssen sein. Auch Entschließungsanträge, Große und Kleine Anfragen, Berichte und Unterrichtungen und Fragen für die Fragestunde im Plenum gelten als Drucksachen.
Die Vorlagen werden im Parlamentssekretariat geprüft, fortlaufend nummeriert und für den Druck vorbereitet. Zusammen mit der Nummer der aktuellen Wahlperiode ergibt sich eine amtliche, einmalige Drucksachen-Nummer, zum Beispiel 17/12. Die Drucksachen werden bis auf wenige Ausnahmen gedruckt und an die Abgeordneten, an die Mitglieder des Bundesrates sowie an alle Bundesministerien verteilt. In einer Wahlperiode entstehen im parlamentarischen Betrieb mehr als 10.000 Drucksachen.
DIP ist die Abkürzung für das Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge. Es ist das gemeinsame Informationssystem von Bundestag und Bundesrat und dokumentiert das parlamentarische Geschehen, wie es in Drucksachen und Stenografischen Berichten festgehalten ist, seit der 8. Wahlperiode in verschiedenen Datenbanken.
Sie können diese Datenbank nach parlamentarischen Vorgängen des Bundestages und Bundesrates durchsuchen. In der Rubrik Fragen für die Fragestunde befinden sich schriftliche und mündliche Fragen von Abgeordneten an die Bundesregierung. DIPKAD steht für DIP -komplexer Auskunftsdienst und beinhaltet einen Expertenmodus für komplexe Suchfragen.
Ab der 16. Wahlperiode können Sie in dieser neuen Datenbank den Stand der parlamentarischen Beratungen (z.B. Gesetze, Anträge, Große und Kleine Anfragen) sowie die parlamentarischen Aktivitäten der Abgeordneten und Regierungsmitglieder suchen. In einer Suchhilfe sind die wichtigsten Suchmöglichkeiten kurz und knapp beschrieben.
Sie können im DIP alle Bundestags-Drucksachen und -Plenarprotokolle ab der 13. Wahlperiode als PDF- oder ASCII- Dateien aufrufen. Dazu entscheiden Sie sich zuerst für Bundestags-Drucksache oder Bundestags-Plenarprotokoll, dann wählen Sie die Wahlperiode aus und geben die Drucksachennummer bzw. Sitzungsnummer ein. Anschließend erhalten Sie eine Seite mit der Trefferliste.
Suche nach Drucksachennummer (8. bis 17. Wahlperiode)
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Das System "Digitaler Bilderdienst / Bildarchiv" dokumentiert als zentrale Bilddatenbank der Bundestagsverwaltung das parlamentarische Geschehen rund um den Deutschen Bundestag. Dazu gehören unter anderem Porträts der Abgeordneten, Aufnahmen von Plenar- und Ausschusssitzungen, von offiziellen Anlässen und Veranstaltungen, aber auch Architekturaufnahmen von Bundestagsbauten.
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