ÜBER EINSATZ URANHALTIGER MUNITION IM KOSOVO BERICHTEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/BOB-vt) Informationen zum Einsatz uranhaltiger Munition im Kosovo-Krieg verlangt die PDS.

In einer Kleinen Anfrage (14/2846) verweist die Fraktion auf einen britischen Pressebericht vom Oktober 1999, demzufolge uranhaltige Geschosse an mindestens 40 Orten über dem Kosovo und ebenso in Serbien abgeworfen worden seien.

Die Bundesregierung soll nunmehr mitteilen, ob sie diese Angaben bestätigen kann. Wann eine von der PDS zitierte Warnung der NATO vor derartiger Munition vom 30. Juni vergangenen Jahres an die im Einsatz befindlichen Bundeswehrsoldaten und an die Nichtregierungsorganisationen in der Region weitergeben worden ist, interessiert die Abgeordneten ebenfalls.

Welche Maßnahmen ergriffen worden sind, um Bundeswehrsoldaten vor einer radioaktiven Verseuchung mit uranhaltiger Munition zu schützen, möchte die PDS ferner wissen.

Die Regierung soll in diesem Zusammenhang auch darlegen, ob Fälle bekannt sind, in denen es gesundheitliche Beeinträchtigungen von Soldaten und Zivilisten durch den vermuteten Kontakt mit derartiger Munition oder getroffenen Zielen gegeben hat.

Die Abgeordneten fragen außerdem danach, ob die Bevölkerung im Kosovo und in Serbien über die Art der Munition und über den Umgang mit nicht explodierten Geschossen, radioaktiv verseuchten Böden und getroffenen Zielen aufgeklärt wurde.

Gleiches interessiert die Fraktion mit Blick auf in den zurückkehrende Flüchtlinge. Die PDS erwartet des Weiteren Auskunft darüber, warum die Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages nicht umgehend, sondern erst auf mehrere Nachfragen drei Monate später über die NATO-Warnung informiert worden seien.

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