ARMUT DURCH SCHULDENERLASS BEKÄMPFEN (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-fi) Die Entschuldung hochverschuldeter armer Länder auf ein "tragfähiges Niveau" ist das Ziel der erweiterten Entschuldungsinitiative zu Gunsten hochverschuldeter armer Länder (Heavily Indebted Poor Countries, HIPC).

Damit soll ein maßgeblicher Beitrag zur Bekämpfung der Armut in diesen Ländern geleistet werden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung (14/4198) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/4086).

Dabei knüpfe die Bewertung der Schuldensituation an das Verhältnis des Schuldenstandes zu den jährlichen Exporten an.

Bundesministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD) habe gefordert, die Entschuldung auf der Basis der aktuellsten Daten zu berechnen und dies gegebenenfalls zu prüfen, damit das Ziel der "Tragfähigkeit" tatsächlich erreicht werde.

Um die durch die Entschuldung für die Armutsbekämpfung zur Verfügung stehenden Mittel nicht durch eine höhere Importrechnung auf Grund gestiegener Rohölpreise wieder zu verlieren, schlägt die Bundesregierung vor, die Unterstützungsprogramme der Länder durch die internationalen Finanzinstitutionen überprüfen zu lassen und sie gegebenenfalls anzupassen.

Die Bundesregierung werde Handelsforderungen von etwa 5,5 Milliarden DM erlassen. Davon entfielen auf die HIPC-Initiative gut 2 Milliarden DM.

Hinzu komme eine bilaterale Aufstockung des multilateralen Schuldenerlasses auf 100 Prozent der umschuldungsfähigen Handelsforderungen für solche Länder, denen die Schulden nicht völlig erlassen werden, in einem Umfang bis zu 700 Millionen DM.

Von den 37 HIPC, die einen Schuldenerlass bekommen könnten, seien 25 Ländern die Schulden aus Finanzieller Zusammenarbeit bereits in der Vergangenheit erlassen worden.

Der vollständige Erlass der Forderungen gegenüber den verbleibenden zwölf Ländern würde sich auf etwa 4 Milliarden DM belaufen, so die Regierung.

Durch den entfallenden Schuldendienst auf die Forderungen aus Finanzieller Zusammenarbeit entstünden für den Bundeshaushalt 2000 keine Mindereinnahmen.

Im Haushalt 2001 könnten sie knapp 30 Milliarden DM betragen. Die Bundesregierung zahle ausserdem 150 Millionen DM direkt zum HIPC-Treuhandfonds der Weltbank.

An dem Beitrag der EU zur HIPC-Schuldeninitiative von 1 Milliarde Euro aus dem Europäischen Entwicklungsfonds sei Deutschland mit 450 Millionen DM beteiligt.

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