ZU GENEHMIGUNGSFÄHIGKEIT VON SCHACHT KONRAD ÄUSSERN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/SAM-um) Welche Schritte die Bundesregierung unternehmen will, um "behauptete Erkenntnisse" des früheren stellvertretenden Leiters des Schacht Konrad-Projektes bei der Deutschen Gesellschaft für den Bau und Betrieb von Endlagern (DBE) in das Planfeststellungsverfahren einzubeziehen.

Danach erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage (14/4372). Die Fraktion geht dabei möglichen Zweifeln an einer Genehmigungsfähigkeit von Schacht Konrad nach, die einem Pressebericht zufolge von dem ehemaligen Leiter bei der DBE geäußert worden seien.

Ob die Regierung bereit ist, die Arbeiten im Planfeststellungsverfahren abzubrechen oder so lange ruhen zu lassen, bis dem ehemals stellvertretenden Leiter bei der DBE eine Aussagemöglichkeit gegenüber dem niedersächsischen Umweltministerium eingeräumt worden sei, möchten die Abgeordneten weiter wissen.

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