Deutsche Strategie für künftige Afrika-Politik skizzieren

/Auswärtiges/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Welche Bedeutung zwei Strategiepapiere der Bundesregierung zur Afrika-Politik für die Praxis einer gemeinsamen Politik gegenüber diesem Kontinent haben, möchte die PDS-Fraktion in Erfahrung bringen. In einer Kleinen Anfrage (14/6787) beziehen sich die Abgeordneten dabei auf Überlegungen sowohl des Auswärtigen Amts als auch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie verweisen zudem auf ein zu Beginn dieses Jahres von den Präsidenten Südafrikas, Nigerias und Algeriens vorgelegtes "Millenium Renaissance Programme (MAP)" und möchten wissen, inwieweit die beiden deutschen Strategiepapiere inhaltlich auf diese Konzeption des MAP Bezug nehmen. Die PDS interessiert in diesem Zusammenhang besonders, wie dem Kern des MAP-Papiers Rechnung getragen wird, bei allen Entwicklungsschritten den Afrikanern selbst die führende Rolle und damit die Selbstbestimmung zu überlassen. Die Regierung soll auch dazu Stellung nehmen, ob nach ihrer Auffassung bisherige Versuche, parlamentarische Demokratien in afrikanischen Ländern nach westlichem Vorbild aufzubauen, überdacht und kritisch hinterfragt werden müssen.