Nach der Sicherheit bei der Deutschen Bahn gefragt

/Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Sicherheit der Deutschen Bahn steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU (14/7845). Die Regierung soll unter anderem erklären, welche Sicherheitsleistungen von Bahn-externen Firmen oder von der Bahn selbst erbracht werden. Auch soll der Aufgabenbereich des Eisenbahn-Bundesamtes beschrieben werden. Weiter geht es um die Grundsätze, nach denen technische Sicherheitseinrichtungen geplant, genehmigt und installiert werden. Die Fraktion beruft sich auf einen Unfall eines ICE zwischen Hamburg und Hannover, bei dem im November nur knapp ein "schweres Unglück" vermieden worden sei.